Der türkische Justizminister Yılmaz Tunç hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zur Einleitung eines Verfahrens gegen Israel wegen „Völkermordes“ aufgerufen. Alle beteiligten Israelis, „die Kriegsverbrechen begangen und Kinder ermordet haben“, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Tunç am Samstag. Allen voran müsse Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor Gericht gebracht werden.
„Leider spielt sich vor den Augen der Welt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, eine menschliche Tragödie, ab“, beklagte Tunç. Die andauernden Angriffe auf Gaza stellten „zweifelsohne Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen" dar, fügte er hinzu.
Der Minister kritisierte, dass es bisher keine konkreten Schritten gegen die Menschenrechtsverletzungen Israels in Gaza gebe. Nachdem Südafrika gegen Israel vor dem internationalen Gerichtshof (IGH) wegen Verstößen gegen die Völkermordkonvention geklagt hatte, seien zwar vorläufige Maßnahmen beschlossen worden. Es gebe jedoch keinen Mechanismus für deren Umsetzung, erklärte Tunç.
Nach Palästinensischen Angaben wurden seit dem 7. Oktober rund 34.400 Menschen in Gaza durch Angriffe Israels getötet – größtenteils Frauen und Kinder. Mehr als 77.400 Menschen wurden demnach verletzt.
