Türkiye bereitet sich darauf vor, der von Südafrika gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) erhobenen Klage wegen Völkermordes beizutreten. „Wir glauben, dass dies eine historische Entscheidung ist, die alle Länder ermutigen wird, die dem Blutvergießen in der Region ein Ende setzen wollen“, sagte Cüneyt Yüksel, Vorsitzender des Justizausschusses der Großen Türkischen Nationalversammlung (TBMM), am Mittwoch. Nach Abschluss der rechtlichen Vorbereitungen werde ein offizieller Antrag in Den Haag gestellt, fügte er hinzu.
Ziel der Intervention sei es, rechtliche Konsequenzen für das Vorgehen Israels zu erreichen. Das internationale Völkerrecht müsse ohne Ausnahme gelten. Ankara werde alles tun, um Israel für seine Angriffe auf die Palästinenser vor dem Weltstrafgericht zur Verantwortung zu ziehen.
Der türkische Politiker sagte, „75 Jahre Apartheid“, „56 Jahre Besatzung“ und „16 Jahre Blockadepolitik“ Israels gegenüber Palästina zielten darauf ab, palästinensisches Land zu kolonisieren und zu annektieren. Israel habe seine „genozidale Absicht“ offenbart und eindeutig gegen die Völkermordkonvention von 1948 verstoßen.
Die türkische Entscheidung, sich an dem Verfahren in Den Haag zu beteiligen, könnte den Rechtsstreit über Israels anhaltende Angriffe auf Gaza maßgeblich beeinflussen. Artikel 62 und 63 des IGH-Statuts erlauben es Türkiye, seine Sicht der Dinge darzulegen und somit das Verfahren entscheidend zu prägen. Der türkische Außenminister Hakan Fidan hatte die Intervention Anfang Mai angekündigt und das Engagement von Türkiye für Gerechtigkeit und gegen Völkermord betont.
Sollte dem Antrag von Türkiye stattgegeben werden, wäre es das erste Mitgliedsland der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), das in diesem Fall interveniert. Der französisch-amerikanische Anwalt und Rechtsprofessor Frank Romano sieht in der türkischen Intervention eine Stärkung der Position Südafrikas und eine Möglichkeit, aktuellere Beweise gegen Israel zu liefern.
