Islamophobie: Anti-rassistisches Netzwerk kritisiert französische Regierung
Das Europäische Netzwerk gegen Rassismus erhebt schwere Vorwürfe gegen die französische Regierung: Anstatt gegen Islamophobie zu kämpfen, mache sie Muslime zum Sündenbock. Die Rechtsstaatlichkeit und freie Meinungsäußerung würden dabei ignoriert.
Archivbild. Das „Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich“ (CCIF) während einem Protest. (AA)

Das Europäische Netzwerk gegen Rassismus (ENAR) hat die Politik der französischen Regierung gegenüber der muslimischen Gemeinde in dem Land scharf kritisiert. Die Grundrechte von Muslimen in Frankreich seien „stark gefährdet“, kritisierte die Organisation am Montag. ENAR ist ein Zusammenschluss von zahlreichen NGOs, der sich gegen Rassismus in den EU-Staaten engagiert.

„Die Rechtsextreme Ideologie ist in Frankreich nicht nur auf dem Vormarsch, sie ist bereits da und Europa sollte besorgt sein“, konstatierte die Organisation. Begünstigt würde dieser Umstand durch den politischen Diskurs in Medien und Regierungsstellen. Davon seien Muslime und zivilgesellschaftliche Organisationen betroffen, die sich gegen Rassismus und antimuslimischen Hass einsetzen.

„Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit wurden zivilgesellschaftliche Organisationen aufgelöst, Moscheen durchsucht sowie Schulen und Unternehmen in muslimischem Besitz auf eine Art und Weise geschlossen, die der Rechtsstaatlichkeit, der Vereinigungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung zuwiderläuft“, kritisierte ENAR weiter. Dieses Vorgehen der französischen Regierung „verschrecke“ die Muslime im Land.

Auch die ENAR-Vorsitzende Karen Taylor prangerte die politische Situation an. „Das Vorgehen der französischen Regierung bei dieser Hexenjagd ist alarmierend“, warnte sie. Anstatt auf das Problem der Islamophobie aufmerksam zu werden, würden Muslime und die Zivilgesellschaft zum Sündenbock gemacht.

TRT Deutsch