Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für einen Beitritt von Bosnien und Herzegowina zur Europäischen Union bekräftigt. „Der Beitritt ist überfällig, denn das Versprechen für die Mitgliedschaft liegt nun schon mehr als 20 Jahre zurück“, sagte Scholz am Dienstag nach Gesprächen mit dem neuen Vorsitzenden des bosnischen Staatspräsidiums, Denis Bećirović, in Berlin.

Er habe daher im März mit den anderen Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien zu eröffnen, sagte Scholz. Dieser „wichtige Schritt“ habe in dem Balkanland hoffentlich „neue Hoffnung auf Europa gemacht und auch den Mut, aktiv daran zu arbeiten und die Voraussetzungen dafür zu erfüllen“.

Die Entscheidung sei auch eine „Anerkennung für die Fortschritte“, die Bosnien bereits unternommen habe, und „ein klares Signal an alle reformorientierten Kräfte“ in Bosnien und an die Menschen in der gesamten Region. „Wir meinen es ernst mit der EU-Perspektive“, sagte Scholz. Die nötigen Reformen müssten nun entschlossen und rasch vorangetrieben werden. „Die Reformbemühungen lohnen sich - am meisten für die Kandidatenländer selbst“, sagte Scholz auch mit Blick auf die Wirtschaftsbeziehungen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten bei einem Gipfeltreffen Ende März grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina gegeben. Bevor die eigentlichen Gespräche beginnen, muss das Land aber noch weitere Reformschritte erfüllen.