Die türkische Regierung ist nach Worten von Außenminister Hakan Fidan fest entschlossen, staatliche Institutionen vor einer Unterwanderung durch FETÖ-ähnliche Strukturen weiterhin zu schützen. Ankara treffe dafür umfassende Maßnahmen und führe neue Regelungen ein, erklärte Fidan am Mittwoch im polnischen Przemyśl vor Antritt seiner Ukraine-Reise.
Hintergrund seiner Äußerungen ist der Jahrestag des 2016 in Türkiye vereitelten Putschversuchs. Die Terrororganisation Fetullahistische Terrororganisation (FETÖ) hatte über Jahre hinweg staatliche Institutionen, darunter auch die Streitkräfte, infiltriert. Am 15. Juli 2016 versuchten FETÖ-Mitglieder, die demokratisch gewählte Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan gewaltsam zu stürzen. Millionen Menschen folgten in jener Nacht dem Aufruf Erdoğans und gingen auf die Straßen. Der Putschversuch konnte durch den Widerstand loyaler Sicherheitskräfte und Bürger vereitelt werden. Einige Drahtzieher und FETÖ-Funktionäre konnten jedoch ins Ausland fliehen.
Regierung und Behörden arbeiteten weiterhin daran, diese FETÖ-Mitglieder daran zu hindern, rechtswidrige Aktivitäten wie Spionage oder Operationen gegen Türkiye durchzuführen, betonte Fidan. Er rief die im Ausland lebenden Mitglieder der Terrorgruppe auf, sich von der Führung der Organisation loszusagen.
„FETÖ ist mittlerweile eine Struktur, deren Nützlichkeit sich erschöpft hat. Dennoch setzt sie ihren Kampf gegen den Staat fort“, sagte Fidan. Die Organisation nehme auch die demokratisch gewählte Führung des Landes ins Visier und arbeite mit internationalen Machtnetzwerken zusammen.
Fidan: Unterwanderung dauerhaft verhindern
Nach dem erfolgreichen Widerstand in der Putschnacht hätten der türkische Staat und die Bevölkerung einen neuen Befreiungskampf begonnen, erklärte Fidan. Türkiye habe FETÖ sowie weiteren in- und ausländischen Terrornetzwerken schwere Schläge versetzt.
Durch die Entfernung FETÖ-naher Elemente aus staatlichen Institutionen habe sich der Staat wieder auf seine grundlegende Aufgabe, dem Volke zu dienen, konzentrieren können. Die Entschlossenheit des türkischen Volkes unter der Führung Erdoğans habe zur Zerschlagung dieser Strukturen entscheidend beigetragen.
„Die von uns ergriffenen Maßnahmen und eingeführten Regelungen werden hoffentlich dafür sorgen, dass solche Strukturen weder heute noch in Zukunft einen Platz im System finden“, fügte Fidan hinzu.
Bei den Angriffen der FETÖ-Putschisten in der Nacht auf den 16. Juli 2016 verloren 253 Menschen ihr Leben, mehr als 2700 Menschen wurden verletzt. Seitdem wird der 15. Juli in Türkiye als der „Tag der Demokratie und der Nationalen Einheit“ begangen.
