Unionsfraktionschef Jens Spahn schlägt eine Kooperation mit Türkiye und dem Libanon vor, um mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in die Heimat zu bewegen. „Die drei Länder Türkei, Libanon und Deutschland haben mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“. Man habe ein gemeinsames Interesse, möglichst viele in ihre Heimat zurückkehren zu lassen.

„Wir sollten beim Wiederaufbau Syriens und mehr Anreizen zur Rückkehr kooperieren. Die Türkei und der Libanon haben in der direkten Nachbarschaft im Zweifel bessere Kenntnisse über die Lage vor Ort, wir verfügen über finanzielle Möglichkeiten“, so Spahn. „Dies kann man verbinden.“ Der Unionsfraktionschef war am Freitag von einer dreitägigen Reise in die Region mit Stationen in Israel, Zypern und Libanon zurückgekehrt.

Spahn bekräftigte seine Forderung, syrische Flüchtlinge sollten bereits während des Wiederaufbaus in ihre Heimat zurückkehren. „Wenn es in der Heimat eine Perspektive auf Stabilität und Frieden gibt, muss man Deutschland verlassen. Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund“, sagte er. Nötig sei „eine nachvollziehbare Perspektive, durch den Wiederaufbau für sich selbst und seine Familie ein gutes Leben haben zu können“. Wer keinen dauerhaften Aufenthaltstitel habe, müsse Deutschland absehbar verlassen.

Türkiye hatte im Zuge des syrischen Bürgerkrieges Millionen von Flüchtlingen aus Syrien aufgenommen – 2021 lebten etwa 3,7 Millionen Syrer in dem Land. Kein anderes Land nahm so viele Flüchtlinge aus dem Land auf. Laut Angaben des türkischen Innenministerium lebten zu Jahresbeginn noch etwa 2,3 Millionen Syrer mit Schutzstatus in Türkiye. Demnach kehrten nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad rund 1,3 Millionen Syrer aus Türkiye in ihre Heimat zurück.