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Hass-Video von CDU-Mitglied: Uni prüft Exmatrikulation
Ein mutmaßliches CDU-Mitglied sorgt mit einem menschenverachtenden Video für Empörung. Darin spricht er davon, Muslime zu „vergasen“. Parallel zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft prüft nun auch seine Universität weitere Schritte.
Hass-Video von CDU-Mitglied: Uni prüft Exmatrikulation
CDU-Parteizentrale in Berlin / Foto: Tobias Schwarz/AFP (Archiv)

Nach Auftauchen eines rassistischen und muslimfeindlichen Videos prüft die Universität Duisburg-Essen, ob sie den mutmaßlich dafür verantwortlichen Politikstudenten exmatrikuliert. Bei dem Mann handelt es sich um ein Mitglied der CDU aus Krefeld. Verlauf und Dauer des Verfahrens seien noch völlig offen, sagte Pressesprecherin Astrid Bergmeister am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. 

Das gilt auch für die seit fünf Wochen laufenden Untersuchungen der Krefelder Staatsanwaltschaft. Geprüft wird, ob ein Anfangsverdacht auf Volksverhetzung vorliegt und über welche Kanäle das Video verbreitet worden ist. Neben der Bewertung der strafrechtlichen Relevanz gehe es auch um die Authentizität des Videos, sagte die Krefelder Staatsanwältin Charlotte Dorn der dpa. Zuvor hatte die „WAZ“ berichtet.

Der Influencer Ali Demirelli hatte das Video im Juni bekannt gemacht, danach ging es viral. Dort ist ein verpixelter Mann mit dem Vorschlag zu sehen: „Jetzt vergasen wir die Muslime.“ Außerdem kündigt der junge Student an: „Wenn ich weit oben bin, schiebe ich die alle ab. Eigentlich würde ich die lieber umbringen lassen. So vergasen oder so.“

Bergmeister verwies im Bericht der „WAZ“ auf das Hochschulgesetz NRW. Demnach können Studierende exmatrikuliert werden, wenn sie andere Hochschulmitglieder wegen Herkunft, Religion oder Geschlecht in ihrer Würde verletzen. In der Geschichte der Uni Duisburg-Essen würde das die erste Exmatrikulation aus solchen Gründen sein, sagte Bergmeister. 

Die CDU Krefeld hatte unmittelbar nach Bekanntwerden des Videos Strafanzeige gestellt und ein Parteiausschlussverfahren auf den Weg gebracht. Laut Angaben des Kreisvorstands hatte der 23-Jährige eine Gelegenheit zur persönlichen Stellungnahme nicht genutzt. Seine Mitgliedsrechte sollen bis zur finalen Entscheidung ruhen.

QUELLE:TRT Deutsch