Der ranghöchste deutsche Soldat bekommt einen der einflussreichsten Posten bei der Nato: Der bisherige Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und Generalstabschefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten ihn am Samstag einstimmig zum Nachfolger des Italieners Giuseppe Cavo Dragone, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Verteidigungspolitiker und der Bundeswehr-Verband forderten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine rasche Nachfolgeregelung an der Spitze der Bundeswehr.
Die Bundesregierung hatte Breuer im Februar für den Vorsitz des Nato-Militärausschusses nominiert. Verteidigungsminister Pistorius sprach nach Breuers Wahl von einer „ausgezeichneten Nachricht“ für das Verteidigungsbündnis. Als Generalinspekteur habe Breuer „strategische Weitsicht bewiesen und an entscheidender Stelle mit dazu beigetragen, die Bundeswehr neu aufzustellen“. „Jetzt wird er seine ganze Kraft und Erfahrung bei der Nato einbringen, die vor großen, historischen Aufgaben steht“, fügte Pistorius hinzu.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gratulierte Breuer zu seiner Wahl. Deutschland übernehme damit „in fordernden Zeiten Verantwortung in der Allianz“, schrieb Merz im Onlinedienst X. „Wir sind dankbar für das Vertrauen, das unsere Verbündeten in uns setzen.“
Breuer wird militärischer Berater von Rutte
Breuer tritt seinen Nato-Posten Mitte kommenden Jahres an. Der 61-Jährige wird dann an der Spitze des obersten militärischen Gremiums der Nato und damit an der Schnittstelle von Politik und Militär tätig sein - als direkter militärischer Berater von Nato-Generalsekretär Mark Rutte.
Bis dahin bleibt er Generalinspekteur und damit ranghöchster Soldat der Bundeswehr. Verteidigungspolitiker und der Bundeswehr-Verband forderten am Samstag eine rasche Neubesetzung seines Bundeswehr-Postens. „Der Verteidigungsminister muss jetzt schnell handeln“, sagte der CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Röwekamp dem „Spiegel“. „Eine Hängepartie an der Spitze der Bundeswehr können wir uns angesichts der sicherheitspolitischen Lage nicht leisten.“
Ähnlich äußerte sich die Vize-Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger. Pistorius und Merz sollten „keine unnötige Sekunde zögern“. „Wohl kein Generalinspekteur steht historisch vor so großen Herausforderungen wie der Nachfolger von General Breuer“, ergänzte sie.
Auch der Chef des Bundeswehrverbandes forderte Pistorius auf, nun schnell zu handeln. „Für die Bundeswehr ist eine zügige Entscheidung über die Nachfolge nun von großer Bedeutung“, sagte André Wüstner dem „Spiegel“. „Je früher die Einweisung und Übergabe an seinen Nachfolger erfolgt, desto besser.“
Breuer war 2023, gut ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, zum Generalinspekteur des Bundeswehr ernannt worden und war in dieser Funktion für die militärische Umsetzung der vom damaligen Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik verantwortlich. Im Februar 2024 gab er das Ziel aus, die Bundeswehr müsse in fünf Jahren „kriegstüchtig“ sein. Früh warnte er auch davor, dass Russland ab 2029 in der Lage sein könnte, einen Angriff auf Nato-Territorium zu wagen.
