Spanien hält trotz der weitgehend haltenden Waffenruhe im Gazastreifen am Genozid-Vorwurf gegen Israel und dem Waffenembargo fest. „Frieden kann nicht Vergessen oder Straflosigkeit bedeuten“, sagte Regierungschef Pedro Sánchez am Montag in einem Interview des Senders Cadena Ser. „Die Hauptverantwortlichen für den Völkermord in Gaza werden sich vor Gericht verantworten müssen.“
Das „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ der Vereinten Nationen (UN) bezeichnet mit dem Begriff Völkermord die gezielte Verfolgung von Bevölkerungsgruppen, die sich durch Sprache, Religion und Tradition von anderen unterscheiden – mit dem Ziel, diese Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.
Sánchez begrüßte die Waffenruhe zwischen Israel und der Widerstandsorganisation Hamas als Gelegenheit für Frieden. Das Waffenembargo gegen Israel werde jedoch so lange bestehen bleibe, bis der Frieden in Gaza gefestigt sei. „Wir müssen den Waffenstillstand konsolidieren.“
Sánchez hatte am Montag mit Staats- und Regierungschefs aus mehr als 20 Ländern in Ägypten am Friedensgipfel teilgenommen, wo die Staaten, die zwischen Israel und der Hamas vermittelt hatten, eine gemeinsame Erklärung unterzeichneten, mit der sie die vereinbarte Waffenruhe festigen wollen. Die Waffenruhe gilt seit vergangenem Freitag. Israel ließ am Montag im Austausch für alle verbliebenen überlebenden Israelis knapp 2.000 palästinensische Gefangene aus israelischen Gefängnissen frei.
Spanien gehört innerhalb der EU zu den schärfsten Kritikern von Israels Vernichtungsfeldzug im Gazastreifen. Das zunächst per Dekret und später vom Parlament gebilligte Waffenembargo soll den Handel mit Rüstungsgütern und anderen Gütern und Technologien stoppen, die einen doppelten Verwendungszweck haben und so vom israelischen Militär genutzt werden könnten.
Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums hat Israel seit Oktober 2023 mehr als 67.900 Menschen in Gaza getötet, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 170.134 Menschen verletzt.
