Thüringens bisherige BSW-Chefin Katja Wolf plant nach dem Austritt aus der Wagenknecht-Partei eine Parteineugründung. „Wir müssen schnellstmöglich gründen. Entsprechend den Fristen müssten wir es noch im Oktober schaffen können“, sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage in Erfurt. Auch andere ehemalige BSW-Mitglieder in Thüringen, darunter Infrastrukturminister Steffen Schütz, erwarten eine Parteineugründung. Wolf und Schütz sind zusammen mit anderen aus dem BSW ausgetreten.
Wolf sagte, die Gespräche zur Parteigründung liefen. Dafür gebe es Fristen. Ein genauer Termin stehe bisher nicht fest. „Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei.“
Am Freitag hatten neun weitere Landtagsabgeordnete, die der BSW-Fraktion angehören, der Partei den Rücken gekehrt. Damit sind nur noch zwei der derzeit zwölf Abgeordneten, die bisher noch als BSW-Fraktion firmieren, auch Mitglieder der namensgebenden Partei.
Zukunft der BSW-Fraktion noch unklar
Drei weitere hatten in der vergangenen Woche ebenfalls wegen des Dauerkonflikts mit dem Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht sowohl Partei als auch Fraktion verlassen. Das BSW, das seit Ende 2024 in der sogenannten Brombeer-Koalition zusammen mit CDU und SPD in Thüringen regiert, hatte ursprünglich 15 Abgeordnete im Landtag in Erfurt.
Nach den bisher bekanntgewordenen Plänen könnte es künftig drei Abspaltungen aus der bisherigen BSW-Fraktion geben: eine Fraktion unter noch nicht feststehendem Namen mit zehn Mitgliedern, drei Ex-BSWler als parlamentarische Gruppe und die verbliebenen zwei BSW-Mitglieder als fraktionslose Abgeordnete.
Parteigründung nicht Thema eines Treffens
Für den späten Sonntagnachmittag ist ein internes Treffen von Vertretern der ehemaligen Thüringer BSW-Spitze mit Parteimitgliedern und Sympathisanten in Weimar geplant. Es gehe dabei nicht um die Vorbereitung der geplanten Parteigründung, erklärten Wolf und Schütz auf Anfrage. Vielmehr solle Rede und Antwort gestanden werden, warum die Parteiaustritte der Mehrzahl der ehemaligen BSW-Abgeordneten am Freitag erfolgten und warum ein für Sonntag geplanter Sonderparteitag abgesagt wurde, erklärte Schütz. „Das müssen wir alles erklären.“
Nach Angaben einer Sprecherin sind die zwölf verbliebenen Abgeordneten der Fraktion für diesen Montag zu einer Fraktionssitzung in den Landtag eingeladen worden. Ob bei der Sitzung Entscheidungen zur Zukunft der Fraktion fallen, sei offen.
