Die Vertreibung zehntausender Palästinenser aus Flüchtlingslagern im besetzten Westjordanland durch Israel könnte nach Einschätzung der Vereinten Nationen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Mehr als 33.000 Menschen seien Anfang 2025 aus den Lagern Dschenin, Tulkarem und Nur Schams vertrieben worden, erklärte die UNO am Freitag.
Das „großflächige, langanhaltende und systematische“ Vorgehen werfe ernsthafte Fragen hinsichtlich des Verbrechens gegen die Menschlichkeit der Zwangsumsiedlung auf, hieß es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros. Der Einsatz von Luftangriffen, gepanzerten Bulldozern und kontrollierten Sprengungen, um Lager unbewohnbar zu machen und eine Rückkehr zu verhindern, scheine zudem eine Form kollektiver Bestrafung darzustellen und wecke Befürchtungen vor einer „ethnischen Säuberung“.
Die Vertreibungen erfolgten im Zuge des israelischen Militäreinsatzes „Eiserne Mauer“, die im Januar 2025 im Norden des Westjordanlands begann. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sagte, die Art des Einsatzes lege nahe, dass möglichst viele Palästinenser vertrieben werden sollten, um Platz für weitere israelische Siedlungen zu schaffen.
Israel will mit E1-Siedlungsprojekt Westjordanland spalten
Das israelische Bauministerium veröffentlichte im vergangenen Monat eine Ausschreibung für den Bau von mehr als 1200 illegalen Wohneinheiten für ein neues Siedlungsprojekt. Konkret geht es um das sogenannte E1-Gebiet zwischen dem besetzten Ost-Jerusalem und der Siedlung Maale Adumim.
Insgesamt geplant sind 3400 illegale Wohneinheiten. Eine Bebauung in dem Gebiet würde das besetzte Westjordanland faktisch in einen nördlichen und einen südlichen Teil aufspalten. Damit würde die Schaffung eines zusammenhängenden Territoriums für einen künftigen palästinensischen Staat erschwert oder gar unmöglich gemacht. Deswegen stoßen die Baupläne international auf besonders starke Kritik.
Deutschland, Frankreich, Italien und das Vereinigte Königreich hatten Unternehmen in der Vergangenheit davor gewarnt, sich an Ausschreibungen für Bauprojekte im E1-Gebiet und damit an „schweren Verstößen gegen das Völkerrecht“ zu beteiligen.
