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TÜRKİYE
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Eine Welt im Wandel, wachsende Bedrohungen, neue Bündnisse: Das Mekka-Abkommen
Die unipolare Ordnung erodiert, ihre Schutzversprechen tragen nicht mehr. Angesichts israelischer und iranischer Angriffe suchen regionale Akteure eigene Antworten. Das Mekka-Abkommen verbindet Ankara, Riad und Islamabad durch eine Beistandsklausel.
Eine Welt im Wandel, wachsende Bedrohungen, neue Bündnisse: Das Mekka-Abkommen
Foto: -/TRT World (AI-Generated)

Am Freitag haben Türkiye, Saudi-Arabien und Pakistan in Mekka ein trilaterales Verteidigungsabkommen unterzeichnet, das seither als „Mekka-Abkommen“ bezeichnet wird. Unterschrieben wurde es von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Kronprinz Mohammed bin Salman und Ministerpräsident Shehbaz Sharif. Der Schritt hat nicht nur in den drei beteiligten Staaten, sondern auch in der Region und in der internationalen Politik erhebliche Aufmerksamkeit ausgelöst. Neben der Vertiefung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit, der rüstungsindustriellen Kooperation und der Interoperabilität der Streitkräfte rückte vor allem ein Punkt in den Mittelpunkt der Debatte: Ein bewaffneter Angriff auf einen der drei Staaten gilt als Angriff auf alle.

Damit stellten sich unmittelbar weitreichende Fragen. Würde Türkiye im Falle eines neuen indisch-pakistanischen Krieges automatisch an der Seite Pakistans in den Konflikt eintreten? Müsste Pakistan auf einen Angriff der Huthi-Miliz gegen Saudi-Arabien militärisch reagieren? Und käme bei einer direkten türkisch-israelischen Konfrontation auch Pakistans nukleare Abschreckung ins Spiel?

Ein Teil dieser Fragen ist Ausdruck der politischen Tragweite des Abkommens und der Unsicherheit, die ein so weitreichender Schritt zwangsläufig erzeugt. Ein anderer Teil folgt jedoch einem anderen Muster: zugespitzten und unbelegten Deutungen, die weniger erklären als verzerren und darauf abzielen, die Bedeutung des Abkommens von vornherein zu relativieren.

Von der unipolaren Ordnung zur multipolaren Welt: Die Zeit der regionalen Bündnisse

Bündnisse entstehen nicht im luftleeren Raum. Die Disziplin der Internationalen Beziehungen kennt dafür eine relativ einfache Logik: Staaten rücken dann enger zusammen, wenn sie eine Bedrohung wahrnehmen und zugleich daran zweifeln, dass bestehende Sicherheitsgarantien im Ernstfall tatsächlich tragen. Wer das Mekka-Abkommen verstehen will, muss deshalb nicht nur auf den Vertragstext blicken, sondern vor allem auf die Bedingungen, unter denen es zustande kam. Die eigentliche Frage lautet nicht allein, was drei Staaten unterzeichnet haben, sondern in welcher Welt und in welcher Region ein solcher Schritt überhaupt plausibel wurde.

Die unipolare Ordnung wird gegenwärtig von jener Macht verlassen, die sie selbst getragen hat. Ob dies primär eine Folge der Politik von US-Präsident Donald Trump ist, lässt sich diskutieren, ändert aber wenig am grundlegenden Befund. Der bipolare Ordnungsrahmen bot seinen jeweiligen Blöcken über die NATO und den Warschauer Pakt einen Sicherheitsschirm, wie belastbar dieser im Einzelfall auch gewesen sein mag. Auch in der unipolaren Phase gelang es Washington, eine Schutzarchitektur zu etablieren, die von Europa bis an den Golf reichte. Genau diese Rolle will die Hegemonialmacht nun erkennbar nicht mehr in vollem Umfang übernehmen. Der Umgang mit dem Krieg in der Ukraine hat bei Verbündeten zusätzlich die Sorge verstärkt, im entscheidenden Moment auf sich allein gestellt zu sein.

Doch es geht längst nicht mehr nur um veränderte Rhetorik oder verschobene politische Prioritäten. Die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen mit Iran haben gezeigt, dass selbst die Vereinigten Staaten einen lückenlosen Schutzschirm nicht mehr ohne Weiteres garantieren können. Drohnen, Raketen und Sättigungsangriffe haben das Verhältnis von Kosten und Wirkung in der Verteidigung grundlegend verändert. Wenn Konflikte von globaler Tragweite kaum noch eingehegt werden, sondern immer weiter eskalieren, und wenn traditionelle Bündnisse und Sicherheitsparadigmen an Verlässlichkeit verlieren, dann ist das Entstehen neuer Pole und neuer Bündnisoptionen keine Überraschung, sondern eine logische Folge.

Im Golf und im weiteren Nahen Osten ist genau das eingetreten. Drei regionale Akteure, die alle in unterschiedlichem Maße mit Washington kooperieren, haben die Grundlage für ein Bündnis gelegt, an dem die Vereinigten Staaten und vor allem Israel nicht beteiligt sind. An die Stelle der Abraham-Abkommen, die unter amerikanischer Führung standen und Israel eine zentrale Rolle zuwiesen, tritt damit ein neuer regionaler Ansatz. Dass der Vertrag ausgerechnet in Mekka, der heiligsten Stadt der Muslime, und an einem Freitag unterzeichnet wurde, ist dabei keine protokollarische Nebensächlichkeit. Die Wahl von Ort und Zeitpunkt besitzt eine klare symbolische Bedeutung: Sie verweist auf den Anspruch, sicherheitspolitische Kooperation stärker aus der Region selbst heraus zu organisieren und ihr zugleich einen islamisch geprägten Bezugsrahmen zu geben, statt sie weiterhin primär in einer von Washington und Israel geprägten Ordnung zu verankern.

Was das Mekka-Abkommen regelt und wie nah es an Artikel 5 der NATO liegt

Das Abkommen ist mehr als eine politische Solidaritätserklärung. Es zielt auf eine dauerhafte verteidigungspolitische Zusammenarbeit: engere militärische Koordinierung, gemeinsame Rüstungsprojekte, verbesserte Interoperabilität der Streitkräfte und Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus. Politisch entscheidend ist jedoch die Beistandsklausel. Präsident Erdoğan hat betont, dass der Vertrag das in Artikel 51 der UN-Charta verankerte Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung bestätigt und weiteren Staaten der Region offensteht.

Genau darin liegt auch die völkerrechtliche Grundlage des NATO-Bündnisfalls, und die Parallele zu Artikel 5 ist unübersehbar. Drei Unterschiede werden in der Debatte allerdings häufig übergangen. Erstens sieht bereits Artikel 5 keinen automatischen Kriegseintritt vor. Jeder Bündnispartner entscheidet selbst, welche Maßnahmen er für erforderlich hält. Diese können den Einsatz bewaffneter Gewalt einschließen, müssen es aber nicht. Die ergriffenen Maßnahmen sind zudem dem UN-Sicherheitsrat mitzuteilen. Zweitens begrenzt der Washingtoner Vertrag seinen Geltungsbereich geografisch, während beim Mekka-Abkommen bislang offen ist, ob eine vergleichbare Eingrenzung besteht. Drittens liegt der NATO-Vertrag seit 1949 im Wortlaut vor und wird von einer über Jahrzehnte gewachsenen Kommandostruktur getragen. Der vollständige Text des Mekka-Abkommens ist bislang nicht veröffentlicht.

Die Formel „Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle“ ist deshalb weitreichend, bedeutet aber nicht, dass jede Krise eines Mitglieds unmittelbar zum Krieg aller drei Staaten führt. An dieser Unterscheidung entscheidet sich, ob die Tragweite des Abkommens kleingeredet oder überzeichnet wird.

Eine neue Sicherheitsordnung entsteht nicht über Nacht

Die Welt verändert sich, und kaum eine Region spürt die Folgen dieses Wandels so unmittelbar wie der Nahe Osten. Der Völkermord in Gaza, die Ausweitung der israelischen Angriffe auf die gesamte Region und die offensichtlichen Grenzen der bestehenden Sicherheitsarrangements haben die regionalen Akteure gezwungen, selbst die Initiative zu ergreifen. Durch Schaden wird man klug. So findet inzwischen auch bei jenen Staaten ein Umdenken statt, die einer engeren regionalen Sicherheitskooperation jahrzehntelang skeptisch gegenüberstanden. Das gilt vor allem für die Golfmonarchien.

Türkiye hat diese Erfahrung früher gemacht. Spätestens seit dem US-Waffenembargo nach der Zypern-Operation von 1974 und erneut in den sicherheitspolitischen Krisen der 2010er Jahre setzte sich in Ankara die Überzeugung durch, dass strategische Handlungsfähigkeit voraussetzt, im Ernstfall auf eigenen Füßen stehen zu können. Der Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie war die Konsequenz. Nun gelangen auch die Golfstaaten zu einem ähnlichen Schluss. Eingezwängt zwischen israelischer und iranischer Machtprojektion und enttäuscht von einer Ordnung, die Sicherheit versprach, sie aber immer weniger garantieren konnte, suchen sie nach regionalen Antworten. Die Zusammenarbeit mit Staaten wie Türkiye und Pakistan rückt dabei in den Vordergrund.

Das Mekka-Abkommen wird für sich allein keine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Es könnte sich jedoch als historischer Schritt auf dem Weg dorthin erweisen. Darin liegt seine eigentliche Bedeutung: nicht als Endpunkt einer neuen Ordnung, sondern als sichtbares Zeichen dafür, dass diese Ordnung bereits entsteht.