Nach der Anerkennung von Palästina als unabhängigen Staat durch mehrere westliche Länder hat Japans Regierungschef Shigeru Ishiba diesen Schritt ebenfalls in Aussicht gestellt. „Für unser Land stellt sich nicht die Frage, ob wir einen palästinensischen Staat anerkennen, sondern wann“, sagte Ishiba am Dienstag (Ortszeit) bei der UN-Generaldebatte in New York. Er sei „zutiefst empört“ über die kategorische Ablehnung eines palästinensischen Staates durch Israel.

„Ich muss klar sagen, dass Japan gezwungen sein wird, neue Maßnahmen zu ergreifen, wenn weitere Schritte unternommen werden, die die Realisierung einer Zweistaatenlösung behindern“, fügte Ishiba hinzu. Nach Großbritannien, Kanada und Frankreich wäre Japan das vierte Mitglied der G-7-Gruppe großer Wirtschaftsnationen, die Palästina als eigenständigen Staat anerkennt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag bei einem UN-Gipfeltreffen zur Zweistaatenlösung in Nahost die Anerkennung eines palästinensischen Staats verkündet. Großbritannien, Kanada, Australien und Portugal hatten diesen Schritt bereits am Sonntag vollzogen. Damit wollen diese Staaten nach eigenen Angaben dem Nahost-Friedensprozess neuen Schwung verleihen und eine Zweistaatenlösung voranbringen.

Die Zweistaatenlösung gilt völkerrechtlich und auf diplomatischer Ebene als das international anerkannte Ziel für eine Lösung des Nahostkonflikts. Sie sieht die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates vor, der friedlich Seite an Seite mit Israel existieren soll.