Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die 25-jährige Geschichte der AK-Partei als eine „historische Transformation“ für Türkiye gewürdigt. In einer Botschaft zum 25. Jahrestag der Parteigründung hob Erdoğan am Freitag unter anderem Fortschritte in den Bereichen Demokratie, Infrastruktur, Verteidigungsindustrie, Technologie und Außenpolitik hervor.
Die AK-Partei sei mit dem Ziel gegründet worden, die Zukunft von Türkiye neu zu gestalten, die Verbindung zwischen Staat und Bürgern zu stärken und dem Land zu ermöglichen, seine Entscheidungen selbst zu treffen, schrieb Erdoğan. Für Millionen Menschen, die Einschränkungen ihrer Rechte erlebt, Krisen durchgestanden und auf eine bessere Zukunft für ihre Kinder gehofft hätten, sei die Partei zu einer „gemeinsamen Hoffnung“ geworden.
Die AK-Partei wurde am 14. August 2001 gegründet.
Erdoğan verwies auf eine gestärkte demokratische Legitimität, eine höhere Handlungsfähigkeit des Staates und eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung am öffentlichen Leben.
Den vereitelten Putschversuch der Fetullahistischen Terrororganisation (FETÖ) vom 15. Juli 2016 bezeichnete Erdoğan als eine der „schwersten Prüfungen“ für Türkiye. Das türkische Volk habe damals bewiesen, dass keine Macht außerhalb der Wahlurne über die Zukunft des Landes bestimmen könne. Dies habe einen historischen Wendepunkt markiert und die zivile Politik sowie die Demokratie nachhaltig gestärkt.
Investitionen und Verteidigungsindustrie
Erdoğan hob zudem Investitionen in Bildung, Gesundheitsversorgung, Verkehr, Energie, Sozialpolitik und Stadtentwicklung hervor. Dadurch seien öffentliche Dienstleistungen im ganzen Land ausgebaut und die wirtschaftliche sowie gesellschaftliche Teilhabe gestärkt worden.
Auch in der Verteidigungsindustrie und im Technologiesektor habe Türkiye große Fortschritte erzielt, betonte Erdoğan. Türkiye habe seine Abhängigkeit von ausländischen Zulieferern in strategischen Bereichen deutlich reduziert. Als Beispiele nannte er unbemannte Luftfahrzeuge, den im Inland entwickelten Kampfjet KAAN, Kriegsschiffe und Luftverteidigungssysteme. Auch das Elektroauto TOGG, das nationale Raumfahrtprogramm, Investitionen in die Kernenergie und Erdgasfunde im Schwarzen Meer stünden für das „neue Selbstbewusstsein“ von Türkiye.
Für die kommenden Jahre kündigte Erdoğan an, die Entwicklung besonders in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Halbleiter, Energietechnologien und hochwertige Produktion weiter voranzutreiben.
„Die Welt ist größer als fünf“
Auch außenpolitisch habe sich Türkiye zu einem einflussreichen Akteur in einer zunehmend multipolaren Weltordnung entwickelt, erklärte Erdoğan. Das Land verfolge eine multidimensionale Außenpolitik, die auf nationalen Interessen, Diplomatie, Dialog und humanitärer Verantwortung beruhe.
Zugleich habe Türkiye seine Beziehungen zu den Turkstaaten und zur islamischen Welt vertieft und sich auf internationalen Plattformen für die Rechte unterdrückter Menschen eingesetzt. Erdoğan bezeichnete das Land zudem als starken NATO-Verbündeten, aktives G20-Mitglied, führendes Mitglied der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) und wichtigen Akteur in der europäischen Sicherheitsarchitektur. „Vom Schwarzen Meer über den Nahen Osten und den Kaukasus bis nach Afrika leisten wir einen Beitrag zu Frieden und Stabilität“, erklärte Erdoğan.
Zudem erneuerte der Präsident seine Forderung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrats. Mit seinem Leitspruch „Die Welt ist größer als fünf“ kritisiert Erdoğan seit Jahren den übermäßigen Einfluss der fünf Vetomächte und setzt sich für eine gerechtere internationale Ordnung ein.
Herausforderungen und Wiederaufbau nach Erdbeben
Erdoğan erinnerte auch an die Herausforderungen der vergangenen 25 Jahre. Dazu zählten Terroranschläge, regionale Kriege, irreguläre Migration, die Corona-Pandemie und Wirtschaftskrisen.
Mit Blick auf die schweren Erdbeben vom 6. Februar 2023 erklärte der türkische Präsident, die Katastrophe habe elf Provinzen und Millionen Menschen getroffen und im ganzen Land „tiefe Wunden“ hinterlassen. Der Staat habe von Beginn an alle verfügbaren Ressourcen mobilisiert. Beim Wiederaufbau der betroffenen Städte seien inzwischen deutliche Fortschritte erzielt worden – unter anderem beim Wohnungsbau, beim Wiederaufbau der Produktionsinfrastruktur, beim Ausbau sozialer Dienstleistungen sowie beim Erhalt des historischen Erbes.
Erdoğan kündigt weiteren Reformkurs an
Erdoğan betonte, die Stärke der AK-Partei habe in den vergangenen 25 Jahren auf ihrer „Herzensbindung“ zur türkischen Bevölkerung beruht. Gleichzeitig sei es ihre Verantwortung, sich kontinuierlich zu erneuern und auf die veränderten Erwartungen der Gesellschaft einzugehen.
Die Partei müsse sich offen mit den Zukunftsperspektiven junger Menschen, den Auswirkungen wirtschaftlicher Schwierigkeiten auf den Alltag sowie den politischen Entwicklungen im Land auseinandersetzen, erklärte Erdoğan. Zugleich kündigte er an, den Kampf gegen die Inflation fortzusetzen und Produktion, Investitionen sowie Beschäftigung weiter zu fördern.
Das Leitbild „Jahrhundert von Türkiye“ bezeichnete Erdoğan als gemeinsame Vision für das zweite Jahrhundert der Republik. Der 25. Jahrestag der AK-Partei markiere einen wichtigen Meilenstein, an dem die Erfahrungen der Vergangenheit bewertet und die Weichen für eine neue Ära gestellt würden. Die Partei werde ihren Reformkurs fortsetzen und sich auf die Chancen der Zukunft konzentrieren, so Erdoğan.
