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Wiederbelebung der deutsch-türkischen Beziehungen?
Die türkisch-deutschen Beziehungen waren lange Zeit von Asymmetrie geprägt. Bilaterale Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland können aber nur nachhaltig und ehrlich gestaltet werden, wenn sie sich auf Augenhöhe befinden.
Wiederbelebung der deutsch-türkischen Beziehungen?
Der türkische Präsident Erdoğan und Bundespräsident Steinmeier bei einem Treffen in Senegal. / AA

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte sich am letzten Tag seiner viertägigen Afrikareise mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier getroffen. Das Treffen wurde über den Kurznachrichtendienst Twitter des türkischen Präsidialamtes bekannt gegeben. Viele User waren damals durchaus überrascht über die spontane Zusammenkunft, die am Rande einer Einweihungszeremonie des Senegal-Stadions in Dakar stattfand, da im Vorfeld keinerlei Verlautbarungen oder sonstigen Informationen über ein derartiges Treffen zwischen beiden Staatschefs bekannt gegeben worden waren. Bei dem Gespräch tauschten sich beide Seiten über bilaterale und regionale Angelegenheiten aus. An den beidseitigen Konsultationen nahmen auf türkischer Seite neben Staatspräsident Erdoğan auch der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sowie der außenpolitische Chefberater und Sprecher des türkischen Präsidenten, İbrahim Kalın, teil. Da die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden, gab es zum Gesprächsinhalt erst im Nachhinein auf journalistische Nachfrage Informationen. Der türkische Staatspräsident sagte, im Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen seien neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland erörtert worden.

Erstes persönliches Treffen nach dreijähriger Pause

Zudem erklärte Erdoğan, es habe sich um das erste persönliche Gespräch zwischen beiden Präsidenten seit drei Jahren gehandelt. Zuvor hatten beide Staatsmänner lediglich ein Telefongespräch geführt. Bei dem diesmaligen Treffen hätten beispielsweise Themen von der Verteidigungsindustrie bis zu den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen auf der Tagesordnung gestanden. „Außerdem hatten wir Gelegenheit, mit Herrn Steinmeier über die Flüchtlingsthematik zu sprechen. Wie Sie wissen, ist Deutschland bei der Frage um Geflüchtete eines der führenden Länder in Europa”, sagte der türkische Staatschef. Auf der Agenda habe auch der Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog in der Türkei gestanden. Mit dem Besuch erhoffen sich beide Staaten eine Wiederbelebung der zuletzt eingetrübten türkisch-israelischen Beziehungen. Frank-Walter Steinmeier habe sich über die Annäherung, die eine neue Ära der Partnerschaft beider Länder einläuten soll, erfreut gezeigt und die (geplante) Zusammenkunft als einen „richtigen Schritt” bezeichnet.

Hoffnung nach einem ganz neuen Prozess in den bilateralen Beziehungen

Der türkische Präsident habe mit Steinmeier zudem die Entwicklungen am Golf besprochen und ihn insbesondere über den türkischen Staatsbesuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten vor einigen Wochen informiert. „Wir sprachen darüber, wie dieser Besuch einen neuen Aufbruch in den Golf bringen könnte”, so Erdoğan weiter. Zuletzt seien sowohl der deutsche als auch der türkische Präsident darin verblieben, sich in Zukunft öfter persönlich zu treffen und miteinander im Gespräch zu bleiben. „Hoffentlich werden wir in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei in einen ganz anderen Prozess eintreten”, verlieh der türkische Staatspräsident seiner Zuversicht Ausdruck.

Kalın fordert Stärkung der Beziehungen, aber auch mehr Empathie

Der Chefberater des türkischen Präsidenten, İbrahim Kalın, wies darüber hinaus in einem Interview in der Zeitung „Die Welt“ darauf hin, dass die Beziehungen zu Deutschland weiter ausbaufähig und enge bilaterale Beziehungen auch im Interesse der Türkei seien. „Deutschland ist das wichtigste Land in Europa. Leider sind unsere Beziehungen gerade nicht auf dem Level, das wir gerne hätten. Wir haben ein enormes Potenzial und könnten gemeinsam viel erreichen“, so der Sprecher des türkischen Präsidenten. Von Deutschland forderte Kalın etwas mehr Empathie: „Wir sind offen für Kritik, solange es sich nicht um ideologische Attacken handelt. Die Bundesregierung sollte erst einmal die Traumata verstehen, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben.“ Damit spielte der Chefstratege auf den Putschversuch der Fethullahistischen Terrororganisation (FETÖ) am 15. Juli 2016 sowie auf die internationale Solidarität mit der terroristischen Vereinigung PKK an.

Wirtschaftliche Beziehungen als Fundament politischer Partnerschaft

Deutschland zählt zu den wichtigsten Partnern der Türkei in Europa und in der Nato. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), das nach den Bundestagswahlen und der Bildung einer neuen Bundesregierung in „Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz” umbenannt wurde, hatte im Sommer 2021 einen Bericht über die Außenhandelsbeziehungen Deutschlands herausgegeben. Daraus geht hervor, dass die Türkei 2020 bei den Ausfuhren aus Deutschland mit einem Gesamtvolumen von 21,3 Mrd. Euro an 16. Stelle lag. Bei den Einfuhren türkischer Waren nach Deutschland lag das Land am Bosporus an 17. Stelle, mit einem Gesamtvolumen von 15,3 Mrd. Euro. Der Gesamtumsatz von exportierten und importierten Waren belief sich auf 36,6 Mrd. Euro. Damit lag die Türkei auf Rang 17. Das Außenhandelssaldo mit der Türkei wurde auf knapp sechs Mrd. Euro zugunsten Deutschlands beziffert. 2021 belief sich das Handelsvolumen beider Staaten laut türkischem Außenministerium auf 41,08 Milliarden US-Dollar, was einem Anstieg von 20,94 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder sind allerdings immer noch asymmetrisch. 9,5 Prozent der Exporte aus der Türkei gingen 2020 nach Deutschland. Dagegen gingen fast 15 Prozent der deutschen Ausfuhren in die Türkei. Zudem ist Deutschland nach Aussagen des Verbands der deutschen Maschinenbauer, VDMA, mit einem Marktanteil von 13 Prozent der wichtigste ausländische Maschinenanbieter in der Türkei. Deswegen sind deutsche Unternehmen stark daran interessiert, dass sich die bilateralen Beziehungen zwischen Ankara und Berlin weiter stabilisieren. Knapp 6.500 deutsche Unternehmen beschäftigen über 120.000 Mitarbeiter in der Türkei und haben ein Kapital von etwa zehn Milliarden Euro in der Türkei aufgebaut. Jedes Jahr besuchen Millionen deutsche Touristen die Türkei, die mit zu den beliebtesten Reisezielen der Deutschen zählt. Die Mehrheit der deutschen Touristen zeigte sich von den politisch-medial flankierten Kampagnen der letzten Jahre relativ unbeeindruckt, sodass die türkische Tourismusbranche im Zuge der Corona-Pandemie nach einer kurzen Krise wieder volle Fahrt aufgenommen hat. Die wirtschaftlichen Beziehungen können das Fundament einer neuen politischen Partnerschaft bilden.

Türkisch-deutsche Beziehungen zwischen Asymmetrie und Augenhöhe

Den türkisch-deutschen Beziehungen, die seit langen Jahren von einer teils strukturellen, teils konjunkturellen Asymmetrie geprägt waren, fehlte oft das Gleichgewicht. Diese Balance scheint sich erst seit einiger Zeit, vor allem seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016, einzupendeln. Bilaterale Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland können aber nur nachhaltig und ehrlich gestaltet werden, wenn sie sich auf Augenhöhe befinden.