Unter dem Titel „Die Türkei als stabilisierende Kraft in Zeiten des Aufruhrs“ kam das jüngste Buch von Prof. Fahrettin Altun Ende 2021 in die Regale.

Das Werk konzentriert sich auf die Rolle der Türkei in einer von Konflikten – die derzeit 80 Millionen Menschen in die Flucht getrieben haben – heimgesuchten Welt, in der 730 Millionen Menschen unter Armut leiden. Es unterstreicht zuvorderst die Notwendigkeit einer Reform der gegenwärtigen internationalen Ordnung, die laut Altun vor allem dem Eigeninteresse „großer Akteure“ nützt.

Prof. Fahrettin Altuns Buch gewährt auch Einblicke dahingehend, was sich hinter den Kulissen in Syrien, Libyen, Zypern und im Irak abspielte. Denn wenn es um die Folgen der Haltung wichtiger Akteure zu diesen Themen geht, so Altun, „musste die Türkei viel zu oft den Preis des Versagens der internationalen Gemeinschaft bezahlen“, wohingegen sie selbst bemüht war, „Diplomatie in einer Weise zu betreiben, die Konflikte löst statt zu verschärfen“ – im Gegensatz zu dem, was andere taten.

Die Zypernfrage

Die Zypernfrage stellt für Prof. Altun eine der langwierigen außenpolitischen Herausforderungen der Türkei dar. Er erklärt Ankaras konstruktive Herangehensweise, den Konflikt im Einklang mit den von den Vereinten Nationen moderierten Gesprächen im Rahmen des damaligen Annan-Plans einer Lösung zuzuführen, und zeigt auf, wie letztlich die EU bzw. die griechisch-zypriotische Seite selbige verhindert hat.

Das Buch erinnert an die erheblichen politischen Risiken, die der damalige Premierminister Recep Tayyip Erdoğan während des Prozesses im eigenen Land eingegangen war. Altun dazu: „Eine Lösung des Konflikts im Rahmen der von den Vereinten Nationen moderierten Gespräche hätte nicht nur den Weg für einen dauerhaften Frieden geebnet, sondern es der Insel auch ermöglicht, mit den Regelungen des Annan-Plans Teil der EU zu werden. Dieser sah eine Zwei-Staaten-Lösung auf der Insel vor, die der Region Frieden und Stabilität hätte bringen können, doch lehnten 76 Prozent der griechischen Zyprioten den Plan ab, da ihre Führung „kaum Anstrengungen unternahm, um ihre Bürger zu überzeugen.“

Insbesondere deckt das Buch die widersprüchliche Haltung der EU auf, die trotz der Ablehnung der griechisch-zypriotischen Seite selbige mit einer sofortigen EU-Vollmitgliedschaft belohnte – nach Altuns Einschätzung eine der schlechtesten strategischen Entscheidungen der EU, da „die Statuten der Union die Aufnahme von Ländern mit ungelösten Grenzproblemen ausschließen.“

Prof. Altun bewertet den aktuellen Stand des Konflikts wie folgt: „Die über die Jahre hinweg dargelegten kontinuierlichen Anstrengungen zu Frieden und Stabilität in der Region mittels internationaler Konfliktlösungsmechanismen wurden immer wieder durch einen Mangel an Visionen anderer Parteien behindert.”

Syrien

Ein weiteres Beispiel, mit dem sich das Buch befasst, ist Syrien – ein Konflikt, der im letzten Jahrzehnt ganz oben auf der globalen Agenda stand.

Als der syrische Machthaber Baschar al-Assad das Land übernahm, versprach er als Nachfolger seines Vaters Hafez al-Assad ein „neues Syrien“. Entsprechend konzentrierte sich die Türkei auf die Entwicklung beziehungsweise den Wiederaufbau ihrer politischen Beziehungen zum Land, auch durch grenzüberschreitenden Handel und Visaerleichterungen.

Während also die Türkei einerseits versuchte, ihre Beziehungen zu Syrien zu vertiefen, teilte sie andererseits aber auch die Sorgen etwa der USA – allen voran hinsichtlich der syrischen Unterstützung des internationalen Terrorismus. Nichtsdestotrotz war sich die Türkei bewusst, dass „eine weitere militärische Eskalation in der Region einer Katastrophe gleichkäme.“

Obwohl Syrien zwischenzeitlich zu einer Basis für Terrororganisation wie beispielsweise der PKK geworden war, als solche für den Tod von Zehntausenden türkischen Zivilisten verantwortlich, schlug Ankara eine neue Seite auf und ebnete sowohl der Türkei als auch Syrien den Weg, die Wirtschaftsbeziehungen zu verbessern. Dieses Vorgehen der Türkei galt bis zum Arabischen Frühling als ein gelungenes Beispiel für die Diplomatie und wurde sogar von der internationalen Gemeinschaft gewürdigt.

„Da sich die Türkei zudem als zuverlässiger Vermittler zwischen Syrien und dem Westen positionierte, ermöglichte es dieses Engagement dem syrischen Regime, neue politische Optionen über die traditionellen Bündnisse hinaus in Betracht zu ziehen“, so der Autor.

Darüber hinaus ist laut Prof. Altun auch der 2008 bekannt gewordene Dialog zwischen Syrien und Israel den Bemühungen des türkischen Staates zu verdanken.

„Trotz der innenpolitischen Skepsis gegenüber beiden Ländern war die Vision von Premierminister Erdoğan für den Frieden und der Wert, den er der Diplomatie beimaß, in jeder Hinsicht innovativ und bahnbrechend.“

Letztlich waren es, wie das Buch erwähnt, Israels wiederholte Militäroperationen, die den Vermittlungsbemühungen der Türkei ein Ende setzten.

Altun weiter: „Erdoğan kritisierte die israelische Führung direkt dafür, dass sie den Gaza-Streifen just zu dem Zeitpunkt angriff, als die Türkei versuchte, mit Syrien zu vermitteln, um zur regionalen Stabilität und zum Frieden beizutragen. Eine in greifbarer Nähe scheinende Annäherung fand wegen der Militäroperationen der israelischen Regierung in Gaza ein jähes Ende.“

Während des Arabischen Frühlings war es erneut die Türkei, die „rund neun Monate daran arbeitete, das Assad-Regime davon zu überzeugen, einen notwendigen Wandel herbeizuführen“, so Altun in seinem Buch.

Prof. Altun kritisiert das Versagen der internationalen Gemeinschaft in Syrien und unterstreicht die Tatsache, dass die Türkei ihr Bestes versuchte, den damals schwelenden Konflikt durch Verhandlungen friedlich zu lösen, sich dann jedoch entschied, die Beziehungen abzubrechen, als das Regime im August 2011 im Monat Ramadan begann, seine eigenen Bürger zu bombardieren.

Das Buch führt weiter aus, wie die internationale Gemeinschaft von türkischer Seite vergeblich aufgefordert wurde, in Syrien militärisch zu intervenieren, nachdem alle diplomatischen Bemühungen gescheitert waren, die brutalen Angriffe des Regimes auf die eigene Opposition zu stoppen, was im Ergebnis die Vertreibung von Millionen Syrern zur Folge hatte.

„Anfangs schien es so, dass die Obama-Administration bereit wäre, die Unterstützung der Opposition in Betracht zu ziehen, und sie entwickelte entsprechend mit der Türkei Pläne, um militärische Ausbildungskapazitäten und Waffen bereitzustellen“, heißt es in dem Buch.

„Präsident Obama änderte seine Meinung in letzter Minute und wich zurück“, und während er „das Kräftegleichgewicht vor Ort damit veränderte“, ebnete er den Weg für den zunehmenden Einfluss Russlands beziehungsweise des Irans, die das Regime stützten“, so Altun.

Die internationale Gemeinschaft war nunmehr mit terroristischen Gruppen konfrontiert, nachdem sich die Obama-Administration 2012 und 2013 geweigert hatte, die Opposition zu unterstützen, was, wie es im Buch ausgedrückt wird, „die Dynamik vor Ort auf unumkehrbare Weise veränderte“ und dem Regime „die Zuversicht gab, ungestraft den Krieg gegen sein eigenes Volk fortzusetzen.“

Entsprechend begann das Regime, internationale Terrorgruppen einzusetzen, um die Opposition zu spalten. Dabei bediente es sich einer Rhetorik, in der es hieß, dass „das wahre Problem in Syrien der Terrorismus wäre, nicht etwa das Fehlen politischer Rechte oder gar die Gewalt des Regimes.“

„So reichten die diplomatischen Bemühungen der Türkei nicht aus, um diese Wahrnehmung zu revidieren und die internationale Gemeinschaft angesichts der Verbrechen des Regimes zu mobilisieren“, heißt es in dem Buch.

Am Beispiel der Eroberung der irakischen Stadt Mosul durch den IS hebt Prof. Altun den „mangelnden Fokus“ und das „katastrophale Scheitern“ der internationalen Gemeinschaft hervor und enthüllt auch, wie die Obama-Administration daraufhin versuchte, ihre Unterstützung für die YPG, den syrischen Ableger der PKK, unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den IS im Irak zu verklären.

Irak

Der Golfkrieg hatte erhebliche Auswirkungen auf die Türkei und machte das Land durch die zunehmende Präsenz der PKK im Nordirak anfälliger für deren grenzüberschreitende Terroraktivitäten.

Prof. Altun führt dazu aus: „Obwohl die Einrichtung einer Flugverbotszone durch die internationale Koalition im Nordirak im Laufe der Zeit auch einen sicheren Hafen für irakische Kurden schuf, führte die schwache Autorität vor Ort dazu, dass selbige die PKK-Problematik nicht in den Griff bekam. Außerdem verschlechterte sich die Sicherheitslage nach einer auf wenig Widerstand stoßenden Invasion im gesamten Land erheblich mit dem ‚De-Baathifizierung‘-Prozess, also dem Bemühen, die irakischen Institutionen von Elementen des ehemaligen Saddam-Regimes zu befreien“, fügt er hinzu.

Im Laufe der Zeit führte dies zu zunehmender Gewalt und weiterer Spaltung innerhalb der irakischen Bevölkerung. Altun dazu: „Das Versäumnis der USA, die Integrität des irakischen Staates zu wahren und ein politisches Bündnis zwischen den schiitischen und sunnitischen Bevölkerungsteilen zu schmieden, schuf ein gedeihliches Umfeld für den Aufstieg von Radikalismus und extremistischem Terrorismus. So war der Ableger der Al-Qaida im Irak streckenweise sogar noch prominenter als ihre Mutterorganisation in Afghanistan und säte die Saat für mehr als ein Jahrzehnt blutiger Auseinandersetzungen. Damals erkannte die Türkei, wie wichtig es war, im Gegensatz zum Ansatz der USA mit allen politischen Kräften im Irak zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass sich alle Kräfte am politischen Einigungsprozess im Land beteiligen.“

Libyen

Angesichts der derzeitigen politischen Pattsituation und des nunmehr mehr als ein Jahrzehnt währenden Bürgerkriegs in Libyen wirft das Buch von Prof. Altun ein Licht auf die zwiespältige Politik des Westens in den letzten Jahren.

„Als der Arabische Frühling damals Libyen erreichte, drohte sein Anführer Muammar Gaddafi der eigenen Bevölkerung mit Gewalt, sollte diese sich gegen seine Herrschaft auflehnen. Die arabischen Länder sahen zusammen mit den führenden westlichen Mächten mit Blick auf die wichtigen Ölquellen Libyens eine Gelegenheit, den Machthaber zu stürzen, um ihre eigenen geostrategischen Interessen voranzutreiben“, heißt es in dem Buch.

Als die Menschen gegen das Gaddafi-Regime auf die Straße gingen und um Hilfe riefen, forderte die Arabische Liga die internationale Gemeinschaft zunächst auf, eine Flugverbotszone über dem Land einzurichten, woraufhin dann eine militärische Intervention seitens der NATO-Streitkräfte erfolgte.

„Die Politik der Türkei bestand bis zur letzten Minute darin, eine politische Lösung zwischen Gaddafi und der Opposition herbeizuführen, um einen weiteren Konflikt und damit regionale Instabilität zu verhindern“, heißt es in dem Buch. Altun fügt hinzu: „Die türkische Führung stellte wieder einmal um der regionalen Stabilität und des Friedens willen ihr langjähriges Engagement für eine Konfliktlösung mittels Diplomatie unter Beweis. Dabei versuchte sie neben ihren westlichen Verbündeten auch eine Verhandlungslösung zwischen Regime und Opposition zu finden. Doch als die Bemühungen der Türkei wegen der Unnachgiebigkeit Gaddafis erfolglos blieben, forderte auch Premierminister Erdoğan Libyens Machthaber zum Rücktritt auf.

Weil diese Vermittlungsversuche bis zur allerletzten Minute andauerten, selbst bis kurz vor Beginn der NATO-Operation, unterstützte Ankara die NATO-Mission nur hinsichtlich ihrer nichtmilitärischen Aspekte, um vom libyschen Volk nicht als feindliche Nation wahrgenommen zu werden“, so Prof. Altun in seinem Buch.

So wird in dem Buch argumentiert, dass die Türkei auch ihr Bestes gab, um der Diplomatie in Libyen nach dem Ende des Gaddafi-Regimes eine Chance zu geben.

Laut Prof. Fahrettin Altun arbeitete die Türkei während des gesamten Post-Gaddafi-Prozesses mit der von den Vereinten Nationen anerkannten Regierung in Tripolis zusammen, während andere Akteure wie etwa Russland, die VAE und Frankreich den Warlord Khalifa Haftar gegen die legitime Regierung unterstützten.

Das Buch beschreibt die Rolle der Türkei beim Schutz der von den Vereinten Nationen anerkannten Regierung gegen Haftars blutige Angriffe und betont dazu: „Einmal mehr zahlte sich die konsequente Politik Ankaras als stabilisierende Kraft gegen eine Teilung des Landes, gegen den Bürgerkrieg und gegen die Instabilität in Libyen aus.“

Die in dem Buch dargelegten Beispiele verweisen laut Prof. Altun auf die Erfolge der Türkei bei aktuellen Konflikten, bei deren Lösung andere scheiterten, die im Gegensatz zur Türkei neben dem eigenen Status und dem Ausbau ihrer Macht hauptsächlich ihre Interessen verfolgten. Dazu Altun: „Die Türkei nähert sich internationalen Konflikten mit einer Vision an, Stabilität zu schaffen, um damit auch eigene nationalen Ziele zu erreichen.“