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Abbas verschiebt Parlamentswahl in Palästina auf September 2027
Seit der letzten Parlamentswahl 2006 hat es in Palästina keinen Urnengang mehr gegeben. Nun verschiebt Präsident Abbas die für November geplante Abstimmung erneut.
Abbas verschiebt Parlamentswahl in Palästina auf September 2027
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas / Foto: Mahmoud Illean/AP/dpa

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die ursprünglich für Ende November geplante Parlamentswahl in Palästina auf September kommenden Jahres verschoben. Wegen von Israel verursachten „Hindernissen“ solle die Parlamentswahl gemeinsam mit der Präsidentschaftswahl am 11. September 2027 stattfinden, hieß es in einer am Samstag von der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa verbreiteten Verordnung des Palästinenserpräsidenten.

Abbas' Büro erklärte, wegen durch Israel errichteten Hürden könnten die Wahlen nicht zum bislang geplanten Termin stattfinden. Es müssten zunächst die politischen und Sicherheits-Voraussetzungen geschaffen werden, um freie, faire und umfassende Wahlen zu ermöglichen. Nach Angaben der Autonomiebehörde hatte Israel es Beamten der palästinensischen Wahlbehörde nicht gestattet, nach Ost-Jerusalem oder in den Gazastreifen zu reisen.

Der 90-jährige Abbas war nach dem Tod von Jassir Arafat 2005 zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt worden, eigentlich nur für vier Jahre. Sein Mandat wurde aber immer wieder ohne Wahl verlängert, Abbas regiert seither über Erlasse. Im Juni hatte er eine Präsidentschaftswahl für Anfang 2027 angesetzt, im Juli setzte er ebenfalls per Erlass für den 28. November die nun verschobene Parlamentswahl an. 

Es wäre die erste Wahl in Palästina seit zwei Jahrzehnten gewesen. Die letzte Wahl zum Palästinensischen Legislativrat hatte 2006 stattgefunden. Damals errang die mit der Fatah rivalisierende Hamas die Mehrheit. Seit 2007 ist das Parlament nicht mehr zusammengekommen, eine für 2021 angesetzte Parlaments- und Präsidentschaftswahl wurde abgesagt, weil es keine Garantien für den Urnengang im von Israel besetzten Ostjerusalem gab.

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat ihren Sitz in Ramallah im besetzten Westjordanland. Der Gazastreifen wurde die vergangenen rund 20 Jahre von der Hamas kontrolliert.

QUELLE:TRT Deutsch und Agenturen