Die EU hat den Weg für Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen im Iran wegen der Blockade der für den Welthandel wichtigen Straße von Hormus geebnet. „Die Maßnahmen des Iran gegen Schiffe, die die Straße von Hormus passieren, verstoßen gegen das Völkerrecht“, behauptete am Freitag der Europäische Rat.
Der Rat beschloss nach eigenen Angaben, bestehende Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Die Maßnahmen sollen nun auch auf „Personen und Organisationen“ angewendet werden, „die an den Handlungen des Iran beteiligt sind“.
Zu den möglichen Sanktionen gehören Verbote der Einreise und Durchreise in der EU und das Einfrieren von Vermögenswerten. Europäischen Unternehmen und Bürgern ist es zudem untersagt, mit Menschen Geschäfte zu tätigen, die auf der Sanktionsliste stehen. Die EU nannte zunächst keine Namen von Personen oder Organisationen, gegen die sich die neuen Sanktionen richten sollen.
Der Iran-Krieg hatte am 28. Februar mit völkerrechtswidrigen Angriffen der USA und Israels auf den Iran begonnen. Teheran reagierte mit Gegenschlägen auf Ziele in Israel sowie Einrichtungen des US-Militärs in Staaten der Golfregion. Das iranische Militär sperrte zudem die für die Öl- und Flüssiggastransporte wichtige Straße von Hormus für die USA, Israel und ihre Verbündeten – der Ölpreis stieg dadurch steil an. Derzeit blockieren die USA ihrerseits iranische Häfen. Aktuell gilt in dem Krieg eine Waffenruhe, die brüchig ist.
