Rund zwei Jahre nach Beginn des Gaza-Kriegs haben sich in Berlin so viele Menschen wie noch nie in Deutschland an Protesten gegen den israelischen Genozid beteiligt. Die Veranstalter sprachen von mehr als 100.000 Menschen – die Polizei schätzte die Zahl auf etwa 60.000. Beides übertrifft die bis dahin größte deutsche Gaza-Demonstration mit 50.000 Menschen im Sommer in Berlin.
Eine Polizeisprecherin sprach von einem „sehr mehrheitlich friedlichen Verlauf“. Die Polizei hatte nach eigenen Angaben im ganzen Berliner Stadtgebiet etwa 1.800 Beamte im Einsatz.
Am Nachmittag waren Zehntausende vom Roten Rathaus in Berlin-Mitte zu einer Kundgebung an der Siegessäule im Tiergarten gezogen. Die Demonstranten forderten unter anderem den sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte an Israel, Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza sowie EU-Sanktionen gegen Israel.
Breites Bündnis hat aufgerufen
Zu den Protesten hatte ein Bündnis von etwa 50 Gruppen aufgerufen, darunter propalästinensische Gruppen, Medico International, Amnesty International und die Partei Die Linke. Linken-Chefin Ines Schwerdtner erklärte am Abend: „Was wir heute erlebt haben, ist beeindruckend: Mehr als 100.000 Bürgerinnen und Bürger sind nach Berlin gekommen, um Solidarität mit Palästina zu zeigen – und zwar friedlich und kraftvoll.“
Zum Auftakt hatte Schwerdtner bereits am Nachmittag eine kurze Rede gehalten. Sie sprach von einem Völkermord in Gaza und von einer Mitschuld der Bundesregierung. Die Kritik richte sich gegen die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. „Aber unsere Solidarität gilt den Menschen – in Palästina wie in Israel, die sich gegen die extrem rechte Regierung stellen“, sagte die Linken-Vorsitzende.
Israels Vernichtungskrieg in Gaza
Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums tötete Israel bisher mehr als 65.900 Menschen in Gaza, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 167.780 Menschen verletzt.
Internationale Organisationen und die Vereinten Nationen haben für Teile des Gazastreifens eine Hungersnot erklärt und immer wieder direkt Israels Abriegelung des Gebiets für den Mangel an Nahrung verantwortlich gemacht. Israels Regierung sagt dagegen, es würden ausreichend Lebensmittel in den Gazastreifen gebracht und wirft der Hamas vor, humanitäre Hilfe abzugreifen. Beweise dafür wurden jedoch nicht vorgelegt. Auch das israelische Militär widersprach dieser Behauptung.
Der Einsatz von Hunger als Kriegswaffe verstößt gegen das Völkerrecht und gilt als Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Viele rote Fahnen
Auf der Großdemo in Berlin-Mitte wurde in Sprechchören „Free, free Palestine“, „Viva Palestina“ und „Hoch die internationale Solidarität“ skandiert. Auf Plakaten waren Forderungen wie „Gaza – Stoppt das Massaker“, „Nie wieder für alle“ und „Freiheit für Palästina“ zu sehen. Viele trugen rote Fahnen und palästinensische Flaggen. Von einer Bühne ermahnte ein Organisator die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, keine Zeichen verbotener Organisationen zu zeigen und keine Sprüche zu skandieren, die ein Einschreiten der Polizei zur Folge hätten.
Den Vorwurf des Völkermords erhebt auch der jüdische Musiker Michael Barenboim, einer der Initiatoren der Demonstration, der abends bei der Kundgebung an der Siegessäule sprach. Auch Auftritte der Hiphopper K.I.Z. und Pashanim standen auf dem Programm.
Demos auch in Düsseldorf und in Kreuzberg
Auch in Düsseldorf gingen nach Angaben der Polizei 12.000 Menschen auf die Straße, um auf die Situation der Palästinenser im Gazastreifen aufmerksam zu machen. Es gab demnach keine nennenswerten Zwischenfälle.
Anders sah es bei einer kleineren Gaza-Demo mit etwa 1.200 Menschen in Berlin-Kreuzberg aus, die unabhängig von der Großveranstaltung in der Innenstadt lief. Sie wurde nach Angaben der Polizei wegen Straftaten aufgelöst. Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die nicht abzogen, hielt die Polizei zeitweise fest. Dabei sei es zu einem medizinischen Notfall bei einer Person gekommen, ergänzte die Polizei in sozialen Netzwerken.
