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Oppositionelle lehnt EU-Sanktionen ab: Bestrafung besser in Belarus
Nach dem EU-Beschluss für Sanktionen gegen Belarus hat sich eine Oppositionelle dagegen ausgesprochen. Die Verantwortlichen sollten nach „belarussischem Recht“ zur Verantwortung gezogen werden, fordert die Politikerin.
Oppositionelle lehnt EU-Sanktionen ab: Bestrafung besser in Belarus
15.08.2020, Belarus, Minsk: Demonstranten legen am Ort, an dem ein Demonstrant getötet wurde, Blumen nieder. Zehntausende Menschen haben landesweit erneut gegen die mutmaßlich gefälschte Wiederwahl von Präsidenten Lukaschenko protestiert. / DPA

Die belarussische Oppositionelle Maria Kalesnikava lehnt Sanktionen der Europäischen Union gegen die Verantwortlichen für die Misshandlung von Demonstranten in ihrem Land ab. Das bedeute jedoch nicht, das diese straflos bleiben sollten, sagte Kalesnikava der „Bild am Sonntag“. „Diejenigen müssen bestraft werden, aber nicht von der EU, sondern nach belarussischem Recht“, sagte die Oppositionelle der Zeitung. „Die Bestrafung muss hier stattfinden.“

Die EU hatte am Freitag wegen der Polizeigewalt in Belarus (Weißrussland) neue Sanktionen gegen Unterstützer des Staatschefs Alexander Lukaschenko auf den Weg gebracht. Es soll auch Strafmaßnahmen gegen Personen geben, die für eine Fälschung der Präsidentenwahl verantwortlich gemacht werden.

Die Sanktionen sollen nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nicht die Bevölkerung, sondern gezielt die Verantwortlichen treffen. „Es geht dabei nicht um Wirtschaftssanktionen, die vor allem die belarussische Bevölkerung treffen würden, sondern wir wollen als EU gezielt einzelne Personen bestrafen, die nachweislich an den Wahlmanipulationen und der Gewalt gegen Demonstranten beteiligt waren“, sagte Maas der „BamS“. Eine Liste der betroffenen Personen werde derzeit abgestimmt.

QUELLE:DPA