Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat beim Außenministertreffen in Istanbul angekündigt, die diplomatischen Bemühungen seines Landes zur Beilegung internationaler Konflikte fortzusetzen. „Wir haben es uns in Türkiye zum Grundsatz gemacht, die Diplomatie niemals aufzugeben – selbst dann nicht, wenn die Konfliktparteien den Dialog verweigern und die Hoffnung schwindet“, sagte Erdoğan am Freitag in einer Videobotschaft.
Erdoğan begrüßte die wachsende Bedeutung Istanbuls als Zentrum für internationale Diplomatie und dankte dem türkischen Außenministerium für die Organisation der Konferenz. „Ich freue mich, dass Istanbul, das seit Jahrhunderten Menschen und Kulturen zusammenführt, heute zu einem der Zentren der Diplomatie geworden ist“, sagte er.
Angesichts zunehmender internationaler Spannungen sei es wichtig, den diplomatischen Dialog aufrechtzuerhalten, sagte Erdoğan. Zugleich warnte er vor wachsender globaler Instabilität infolge eines schwindenden Vertrauens in internationale Institutionen und das Völkerrecht.
Als Beispiele für die Vermittlungsbemühungen Ankaras nannte der türkische Präsident Gefangenenaustausche zwischen Russland und der Ukraine sowie Vermittlungsinitiativen in verschiedenen Teilen Afrikas. Türkiye setze sich dafür ein, Wege zum Frieden zu ebnen.
Erdoğan fordert Reform des UN-Sicherheitsrats
Erdoğan erneuerte zudem seine Forderung nach einer Reform des UN-Sicherheitsrats. Dabei wiederholte er seine Kritik an der Machtverteilung mit den Worten: „Die Welt ist größer als fünf.“ Mit diesem Leitspruch prangert Erdoğan seit Jahren den übermäßigen Einfluss der Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China auf UN-Entscheidungen an und fordert eine Reform des UN-Systems.
Die UN-Generalversammlung habe kürzlich unter dem Motto „Vertrauen wieder aufbauen“ getagt, erinnerte Erdoğan in seiner Videobotschaft. Im Mittelpunkt habe dabei die Wiederherstellung des Vertrauens in das internationale System gestanden. „Millionen Menschen in Palästina, im Libanon, im Sudan und in anderen Krisengebieten, die ihre Hoffnung in die Vereinten Nationen gesetzt haben, sind heute zutiefst enttäuscht“, sagte er. Eine Ordnung, in der der Wille von mehr als 190 Staaten vom Ermessen fünf anderer Länder abhänge, sei weder gerecht noch geeignet, das Vertrauen vollständig wiederherzustellen, fügte er hinzu.
Türkiye lehne eine von Misstrauen geprägte internationale Politik ab, betonte Erdoğan. Auch in den schwierigsten Konflikten sei Diplomatie möglich. Entscheidend sei, den politischen Willen, den Mut und die Aufrichtigkeit aufzubringen, den Dialog offenzuhalten.
Türkiye werde sich weiterhin dafür einsetzen, Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen, faire Lösungen zu vermitteln und Verantwortung für den Frieden zu übernehmen, erklärte der Staatschef.
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs kamen am Freitag in Istanbul mit Amtskollegen aus Türkiye, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten zu Beratungen über die regionale Sicherheit zusammen. Es ging bei dem Treffen laut dem türkischen Außenministerium um die „Palästina-Frage, die Situation in der Straße von Hormus, die Entwicklungen im Jemen und die Suche nach einem Ende des Ukraine-Kriegs“. Vertreter der sieben Länder versammelten sich erstmals in dem sogenannten R4+E3-Format. Ziel war es laut türkischen Angaben, Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit auszuloten.
Das E3-Format aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich war vor mehr als 20 Jahren im Rahmen der Atomverhandlungen mit dem Iran eingerichtet worden. Dagegen hatten sich die mehrheitlich islamischen R4-Staaten Türkiye, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten erst in diesem Jahr als Reaktion auf den US-israelischen Angriffskrieg gegen den Iran zu einer engeren sicherheitspolitischen Abstimmung zusammengeschlossen.
