Das UN-Menschenrechtsbüro hat großflächige Verstöße israelischer Streitkräfte gegen das humanitäre Völkerrecht im Libanon dokumentiert. Einige davon könnten Kriegsverbrechen darstellen, sagte UN-Hochkommissar Volker Türk am Montag in der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Anhaltende israelische Luftangriffe, Artilleriebeschuss und der Einsatz von Waffen mit Sprengwirkung in dicht besiedelten Gebieten hätten hohe zivile Opferzahlen, weitreichende Zerstörung und Massenvertreibungen verursacht. Zugleich hätten Raketenangriffe der libanesischen Hisbollah auf bewohnte Gebiete in Israel ebenfalls Zivilisten getötet und zivile Infrastruktur beschädigt.
Seit Beginn des US-israelischen Angriffskrieges gegen den Iran Ende Februar ist auch der schwelende Konflikt zwischen Israel und Hisbollah wieder eskaliert. Nach Angaben der libanesischen Behörden wurden seit dem 2. März mehr als 4.300 Menschen durch israelische Angriffe getötet und rund 12.200 weitere verletzt.
Ungeachtet der seit dem 19. Juni geltenden Waffenruhe setze Israel seine Luftangriffe und Bodeninvasion auf libanesischem Territorium fort, sagte Türk. Dörfer südlich des Litani-Flusses seien zerstört oder unbewohnbar gemacht worden. Der Fluss liegt etwa 30 Kilometer entfernt von der Grenze zu Israel.
Türk äußerte sich besorgt über die Invasion Israels im Südlibanon. Die großflächige Vertreibung von Zivilisten und die Verhinderung ihrer Rückkehr könnten internationale Verbrechen darstellen. Eine bereits eingesetzte unabhängige UN-Mission sammle Beweise für mutmaßliche Verstöße gegen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht durch alle Konfliktparteien seit dem 2. März.
Die libanesische und israelische Regierung führen seit Mitte April direkte politische Gespräche. Beide Länder hatten sich Ende Juni in Washington auf ein Rahmenabkommen geeinigt, die den Weg zu einem umfassenden Friedensabkommen zwischen Israel und dem Libanon ebnen soll. Darin wird unter anderem der Abzug von israelischen Truppen gefordert, was aber an eine Entwaffnung der Hisbollah-Miliz geknüpft ist. Die libanesische Regierung selbst ist keine Kriegspartei. Die USA vermitteln in den Gesprächen, an denen die Hisbollah nicht beteiligt ist. Offiziell unterhalten Israel und der Libanon keine diplomatischen Beziehungen miteinander.
Die Hisbollah lehnt die Vereinbarung und eine Entwaffnung ab. Es wird befürchtet, dass Israel ansonsten widerstandslos Gebiete im Libanon besetzen könnte. Die Hisbollah gilt in puncto Bewaffnung und Kampfkraft der regulären Armee des Libanon als überlegen. Die reguläre Armee des Libanon verfügt über keine schwere Luftwaffe oder moderne Luftabwehr.
Die nächsten Gespräche zwischen Israel und der libanesischen Regierung seien zwischen dem 4. und 6. August angesetzt, teilte ein Beamter des US-Außenministeriums am Montag (Ortszeit) mit.
