Im Visier der Einsatzkräfte standen am Donnerstag in Österreich insgesamt 20 Personen, die aufgrund von Verhetzung oder auch Verstößen gegen das Verbots- und Waffengesetz in den Fokus der Exekutive geraten waren. Sieben davon sind wohnhaft in Wien, sieben in Niederösterreich, zwei im Burgenland sowie jeweils eine Person in Oberösterreich, der Steiermark, Kärnten und Salzburg.
Bei den insgesamt 15 Hausdurchsuchungen und fünf freiwilligen Nachschauen kam es zu zahlreichen Sicherstellungen. Neben der Sicherstellung von elektronischen Datenträgern - Handys, Computer, Tablets - und diversen NS-Devotionalien wurden auch in drei Fällen Waffenverbote ausgesprochen. Sichergestellt wurden in weiterer Folge 20 Schusswaffen, vierzehn Waffen, darunter ein Dolch mit SS-Runen, fünf Sportbögen, vier Samurai-Schwerter, drei Nunchakus und ein Butterfly-Messer.
Nationaler Aktionstag gegen Hassverbrechen
Der Einsatz stand im Zeichen des Nationalen Aktionstages gegen Hassverbrechen.
Sämtliche gemeldete Fälle sind dem Rechtsextremismus zuzuordnen Sie basieren auf verhetzerischen und verbotsgesetzwidrigen Tathandlungen wie Antisemitismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Holocaustleugnungen oder der Verbreitung und Indoktrinierung von und mit NS-Ideologie, in virtuellen und realen Lebensbereichen.
Die Aktion „soll als deutliches Signal gegen Hass im Netz, Antisemitismus und Rassismus und explizit gegen die rechtsextreme Szene in Österreich verstanden werden“, wird Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Presseaussendung zitiert. „Strukturermittlungen und nationale Kooperation sind Schlüsselfaktoren im Kampf gegen jede Form von Extremismus. Der Schutz des demokratischen Prinzips in unserer Gesellschaft ist die wesentliche Aufgabe der österreichischen Staatsschutzbehörden“, so Nehammer weiter.
Mehr zum Thema: 1200 Kilo Munition und Bomben: Neonazi-Waffenarsenal bei Wien ausgehoben
Österreich: Aktionstag gegen Hass in rechtsextremer Szene
18 Nov. 2021
118 österreichische Beamte, darunter Spezialkräfte der „Cobra“, waren am Dienstag bei einem koordinierten Schlag gegen Österreichs Rechtsextreme im Einsatz. Der Nationale Aktionstag richtete sich gegen Verhetzung und Rassismus.
TRT Deutsch
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