Wegen Jobverweigerung: Bei rund 16.000 Empfängern Bürgergeld gekürzt
Einem Bericht zufolge ist vergangenes Jahr rund 16.000 Jobverweigerern der Regelsatz des Bürgergeldes gekürzt worden. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert indes die „Showpolitik“ der Ampel, denn es gebe so gut wie gar keine Totalverweigerer.
Heil kontert Lindner: Kritik an Nullrunden-Prognose beim Bürgergeld
Laut Christian Lindner ist der Bürgergeld-Regelsatz zu Jahresbeginn zu stark gestiegen. Für 2025 sei deshalb mit einer Bürgergeld-Nullrunde zu rechnen. Die Prognose des Finanzministers stößt nun bei Bundesarbeitsminister Heil auf Kritik.
Bürgergeld für Ausländer auch ohne durchgehende behördliche Meldung
Für einen Anspruch auf Bürgergeld müssen Ausländer nicht durchgehend behördlich gemeldet sein. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Voraussetzung ist demnach ein „gewöhnlicher“ Aufenthalt von fünf Jahren in Deutschland.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.