Der UN-Menschenrechtsrat will am Freitag über einen Resolutionsentwurf beraten, in dem angesichts der „möglichen Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen“ ein Waffenembargo für Israel gefordert wird. Der am Mittwoch von Pakistan im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) eingebrachte Text wird auch von Bolivien, Kuba und der palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt. Für eine absolute Mehrheit sind 24 Stimmen erforderlich, Beschlüsse können jedoch aufgrund von Enthaltungen auch mit weniger Stimmen angenommen werden.

Der achtseitige Resolutionsentwurf verurteilt „den Einsatz von Explosivwaffen mit großflächiger Wirkung durch Israel“ in bewohnten Gebieten des Gazastreifens und fordert Israel auf, „seiner rechtlichen Verantwortung zur Verhinderung eines Völkermords nachzukommen“. Jeglicher Transfer von Waffen, Munition und anderer militärischer Ausrüstung nach Israel solle gestoppt werden, heißt es mit Verweis auf die „mögliche Gefahr eines Völkermords“.

Neben einem Waffenembargo gegen Israel ruft der Text zu einem sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen auf. Zudem wird das Aushungern von Zivilisten als „Methode der Kriegsführung“ verurteilt und ein Ende der „illegalen Blockade“ des Palästinensergebiets gefordert.

Sollte der UN-Menschenrechtsrat den Resolutionsentwurf annehmen, wäre dies das erste Mal, dass das Gremium in dem mittlerweile fast sechs Monate andauernden Gaza-Krieg Stellung bezieht.