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Verfassungsschutz
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Faeser: Deutschland zunehmend im Visier der Geheimdienste
In Deutschland wurden in letzter Zeit immer mehr Spionageaktivitäten bekannt. Laut Innenministerin Faeser liegt das daran, dass die Bundesrepublik im Visier internationaler Geheimdienste steht und die Sicherheitsbehörden wachsamer geworden sind.
Bericht: Verfassungsschutz will AfD als extremistisch einstufen
Laut einem Medienbericht könnte die rechtspopulistische Partei AfD bald als „gesichert extremistische Bestrebung“ gelten. Der Verfassungsschutz arbeite an einem neuen Gutachten. Die Entscheidung soll nach einer Gerichtsverhandlung im März fallen.
Unionspolitiker warnt: Voreiliges AfD-Verbot könnte der Partei nützen
Unionsfraktionssprecher Krings warnt vor einem vorschnellen Verbot der AfD. Dies könne der rechtspopulistischen Partei im kommenden Wahlkampf sogar nützen. Ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Junge Alternative sei aber angebracht, so Krings.
Faeser nimmt Finanzströme rechtsextremer Netzwerke ins Visier
Wer finanziert Veranstaltungen extremistischer Gruppierungen? Für den Verfassungsschutz ist es bisher schwierig, das herauszufinden. Nun will Innenministerin Faeser die Ermittlungen zu den Geldquellen von Extremisten gesetzlich erleichtern.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.