In ihrer voraussichtlich letzten Bundespressekonferenz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Einsatz der türkischen Regierung in der Flüchtlingsfrage gelobt. „Die Türkei kümmert sich in herausragender Weise um gerade syrische Flüchtlinge“, unterstrich die Kanzlerin am Donnerstag. Ankara habe hierbei „unglaublich viel geleistet“.
In diesem Zusammenhang erklärte sie, dass die Türkei hierfür auch von der EU Unterstützung erhalten habe. Sie räumt jedoch ein, dass diese „nur zu einem kleinen Teil“ erfolgt sei.
„Ich möchte, dass dieses Abkommen mit der Türkei fortentwickelt wird“, teilte Merkel bezüglich des Flüchtlingsabkommens zwischen der Türkei und der EU aus dem Jahr 2016 mit. Die Kanzlerin ging auch auf die zuletzt erfolgte Entscheidung ein, Ankara zusätzlich drei Milliarden Euro für die Unterstützung der Flüchtlinge bereitzustellen.
Merkel erinnerte zudem daran, dass sie sich für Gespräche über eine gemeinsame Zollunion stark gemacht habe und die EU-Kommission diesbezüglich bereits mit einem Mandat ausgestattet worden sei.
Zum EU-Beitrittsprozess Ankaras selbst hielt Merkel in der Sommerkonferenz fest, dass sie „eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU nicht gesehen habe und auch nach wie vor nicht sehe“. Dennoch setze sie sich für „sehr gute Beziehungen“ zu Ankara ein.
23 Juli 2021
TRT Deutsch
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