16.09.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt an der Kabinettssitzung im Kanzleramt teil.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zum 75. Geburtstag der Vereinten Nationen (UN) für erweiterten Sicherheitsrat der Staatengemeinschaft ausgesprochen. „Die Vereinten Nationen können letztlich nur so gut sein, wie ihre Mitglieder sich einig werden“, sagte Merkel am Montagabend in einer Videobotschaft zum Festakt anlässlich des UN-Jubiläums in New York. „Zu oft ist der UN-Sicherheitsrat blockiert, wenn es auf klare Entscheidungen ankommt. Wir brauchen Reformen.“ Die UN müssten sich weiterentwickeln, um die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können.

Merkel ging mit Blockierern in der UN hart ins Gericht. Länder wie Russland und China nannte sie ebenso wenig beim Namen wie US-Präsident Donald Trump, der wiederholt nationale Alleingänge einer internationalen Konfliktlösung vorgezogen hat. Zu oft „müssen die Vereinten Nationen hinter ihren Idealen zurückbleiben, weil immer wieder Interessen einzelner Mitglieder verhindern, dass das Ordnungssystem so funktioniert, wie es müsste“, fügte Merkel hinzu. „Doch wer meint, allein besser zurechtzukommen, der irrt. Unser Wohlergehen ist ein geteiltes. Und unser Leid auch. Wir sind eine Welt.“

Die Corona-Pandemie zeige beispielhaft, „dass globale Probleme über Ländergrenzen hinweg und auf allen Ebenen Verständigung und Zusammenarbeit erfordern“, sagte Merkel weiter. Gerade auch bei schwierigsten Sicherheitsfragen, die sich etwa in Libyen oder bei der „Tragödie in Syrien stellen, gilt es trotz aller Rückschläge alles dafür zu tun, gemeinsame und damit tragfähige Antworten zu finden“. Deutschland sei bereit, weiterhin Verantwortung zu tragen, „gerne auch in einem erweiterten Sicherheitsrat“, sagte die Kanzlerin mit Blick auf Vorschläge zur Reform der UN und ihres mächtigsten Gremiums.

Die Bundeskanzlerin steht mit ihrer Forderung einer Reform der UN international nicht alleine da. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sprach sich für einen erweiterten Sicherheitsrat aus.

„Das Schicksal von 7 Milliarden Menschen der Justiz von fünf Ländern zu überlassen, ist weder nachhaltig noch gerecht. Eine Ratsstruktur, die auf demokratischer, transparenter, rechenschaftspflichtiger, wirksamer und fairer Vertretung beruht, ist für die Menschheit zu einer Notwendigkeit geworden, die keine Wahl mehr lässt“, erklärte Erdoğan in einer aufgezeichneten Botschaft am Montag.
Merkel würdigte abschließend die Arbeit der Vereinten Nationen bei der Friedenskonsolidierung etwa in Afghanistan und in Mali, aber auch deren Beteiligung an der Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie im Kampf gegen Armut und bei der Ausrottung der Pockenkrankheit.

TRT Deutsch und Agenturen