19. April 2021: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell spricht nach der Konferenz der EU-Außenminister. (AFP)

Russland hat nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell „mehr als 150.000 Soldaten“ an der Grenze zur Ukraine und auf der annektierten Halbinsel Krim stationiert. Dies sei „der größte russische Militäraufmarsch an ukrainischen Grenzen, den es je gab“, sagte Borrell am Montag nach Beratungen der EU-Außenminister. Damit sei „das Risiko einer weiteren Eskalation offensichtlich“.

Auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zeigte sich besorgt angesichts des „Militäraufmarsches“. Es gehe deshalb vor allem darum, zu verhindern, dass „auch durch unbeabsichtigte Ereignisse eine militärische Eskalationsspirale in Gang gesetzt wird“, sagte er in Berlin. Nötig sei dafür, dass beide Seiten „einen vernünftigen Dialog“ führten.
Maas bestätigte dabei Gespräche auf Arbeitsebene für ein mögliches Treffen im Normandie-Format. Dies wäre eine Zusammenkunft von Vertretern Russlands und der Ukraine unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs. Ob es dazu komme, sei aber noch offen, sagte Maas. Dies gelte auch für die Ebene, auf der ein solches Treffen stattfinden könne.

In dem seit 2014 andauernden Konflikt mit pro-russischen Separatisten in der Ostukraine wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkte Kampfhandlungen, die einen ohnehin brüchigen Waffenstillstand weiter untergruben. Moskau und Kiew machen sich gegenseitig dafür verantwortlich.

AFP