Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Freitag in einer Videokonferenz über die bilateralen Beziehungen gesprochen. Dabei ging es auch um Fragen im Verhältnis zur EU, wie die Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag berichtete.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche im Konflikt um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer neue Sanktionen gegen einzelne türkische Bürger und Unternehmen verhängt. Sie reagierten damit auf die Forderungen einiger Mitgliedstaaten, angeführt von Griechenland und Frankreich. Weitreichendere Schritte wie Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige oder ein EU-Waffenembargo waren hingegen nicht beschlossen worden.
Präsident Erdoğan bekräftigte, die Türkei wolle eine „neue Seite“ in ihren Beziehungen zur EU aufschlagen. Er dankte Merkel für ihre konstruktiven Bemühungen um die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU.
Erdoğan sagte, es gebe ein neues „Fenster der Gelegenheit“, um die Türkei-EU-Beziehungen zu stärken. Davon würden alle Beteiligten profitieren. Einige Länder versuchten jedoch, „eine Krise zu erzeugen“.
Der türkische Präsident lobte gleichzeitig die positiven Entwicklungen auf dem letzten EU-Gipfel. Es sei wichtig, die Interessen der EU und der Türkei zu wahren und die Beziehungen nicht von den „Forderungen einiger weniger EU-Mitgliedsstaaten“ abhängig zu machen.
Erdoğan bekräftigte seine Bereitschaft zu Sondierungsgesprächen mit Griechenland und merkte an, dass sich Athen bisher vor Verhandlungen gedrückt habe. Die Türkei zeige dennoch weiterhin eine konstruktive Haltung.
Er forderte zudem eine Aktualisierung des EU-Flüchtlingsabkommens von 2016. Ein neuer Vertrag sei „der Schlüssel zu einer positiven Agenda“.
Mit dem Abkommen zielten die EU und die Türkei darauf ab, die Migrationsströme entlang der Ägäis mit strengeren Maßnahmen gegen Menschenhändler einzudämmen. Vorgesehen waren finanzielle Hilfen für die Versorgung von fast vier Millionen syrischen Flüchtlinge in der Türkei. Zudem sollte der EU-Beitritt beschleunigt werden und es sollte eine Visafreiheit für türkische Staatsbürger innerhalb des Schengen-Raums geben. Beides wurde nicht umgesetzt.
