Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat rechtsextreme Strukturen bei der Bundeswehr beklagt. „Es sind mehr als Einzelfälle“, sagte Högl am Samstag im RBB-Inforadio. „Es gibt auch Strukturen und Netzwerke in der Bundeswehr, die rechtsextrem sind, wo es rassistische Übergriffe gibt.“ Dies müsse „erstens gründlich aufgeklärt werden, und zweitens muss jetzt auch schnell gehandelt werden“.

Vorangegangen war ein Bericht des „Spiegel“ über einen Bundeswehr-Offizier, der sich per Brief mit einem dramatischen Hilferuf direkt an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gewandt habe. Der Hauptmann beim Kommando Spezialkräfte (KSK) schreibe darin, dass sich in der Elite-Einheit rechtsextreme Tendenzen breit gemacht hätten, die „tiefgreifender und struktureller“ seien „als derzeit im Ministerium bekannt sein dürfte“. Die Führung des KSK sei mit der Aufklärung „offenbar überfordert“, zitiert der „Spiegel“ aus dem Brief.

Die neue Wehrbeauftragte Högl forderte im RBB Inforadio, extreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten ganz gezielt bekämpft werden. Sie sehe es auch als ihren Auftrag als Wehrbeauftragte, dazu etwas beizutragen.

Grundsätzlich treffe sie aber auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten, betonte Högl: „Die meisten Soldatinnen und Soldaten, die Zivilbeschäftigten in der Bundeswehr, stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, verüben jeden Tag verantwortungsvoll ihren schweren Dienst.“

Rechtsextreme Vorfälle hatten wiederholt zu Vorwürfen gegen das KSK oder dort eingesetzte Soldaten geführt. Vor einigen Wochen war ein KSK-Soldat festgenommen worden, der ein Waffenlager angelegt und rechtsextreme Symbole gezeigt haben soll. Seit längerem gibt es Berichte über ein mögliches rechtsextremes Netzwerk in der Elitetruppe.
Ministerin Kramp-Karrenbauer hatte vor einigen Wochen eine interne Untersuchung der Vorfälle angeordnet. Bis Ende Juni soll ein Bericht mit Handlungsempfehlungen vorliegen.