Thüringen, Erfurt: Björn Höcke (r.), Spitzenkandidat der AfD bei der Landtagswahl in Thüringen, und Andreas Kalbitz (l), Landesvorsitzender der AfD in Brandenburg bei der Wahlparty der AfD.

Der Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, hält eine Beobachtung des AfD-Landesverbands für möglich. Wenn sich die „erkennbare Verflügelung“ des Verbands fortsetze, werde sich diese Frage immer mehr aufdrängen, sagte Müller am Donnerstag im RBB-Inforadio. Die Beobachtung einer Partei sei allerdings an exakte rechtsstaatliche Voraussetzungen gebunden.
Aus Sicht des Verfassungsschutzes ist AfD-Landeschef Andreas Kalbitz in der rechtsextremen Szene tief verwurzelt. „Ich gehe fest davon aus, dass er rechtsextremistisch eingestellt ist“, sagte Müller. „Ich sehe eine tiefe Verwurzelung im organisierten Rechtsextremismus über viele Jahre.“ Am Freitag will sich der AfD-Bundesvorstand in Berlin mit Kalbitz' Kontakten zu rechtsextremen Organisationen befassen. Der Brandenburger AfD-Vorsitzende ist selbst Mitglied im Bundesvorstand.
Kalbitz wird mit Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zur Führung des sogenannten Flügels in der Partei gezählt. Die rechtsnationale Strömung wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben Ende April selbst aufgelöst. Gegenüber dem RBB-Inforadio sagte Müller: „Für mich ist das eine Scheinauflösung.“
Der Vorstand hat Kalbitz aufgefordert, schriftlich darzulegen, in welchen Organisationen und Vereinigungen er Mitglied war und zu welchen Gruppierungen er in Kontakt gestanden hat - vor allem zur inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), der Jungen Landsmannschaft Ostpreußen und dem Witikobund.
Zuletzt schloss Kalbitz nicht aus, dass sein Name auf einer alten Kontaktliste der HDJ stehen könnte. Am Mittwoch sagte er jedoch, er sei nie Mitglied der Vereinigung gewesen, welche auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD steht. Wer zu einer der Gruppierungen angehört hat, die auf dieser Liste genannt werden, darf nicht Mitglied der AfD sein.


TRT Deutsch und Agenturen