14.02.2020, Bayern, München: Richard Grenell, Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz. (dpa)
Folgen

Nach seiner Ablösung als Geheimdienstkoordinator der US-Regierung will Richard Grenell auch seinen Posten als Botschafter in Berlin räumen. Der 53-Jährige könnte bereits innerhalb der nächsten Wochen abtreten - deutlich vor der Präsidentenwahl in den USA am 3. November. Seine Amtsgeschäfte wird dann voraussichtlich vorübergehend Robin Quinville übernehmen, die seit Juli 2018 Gesandte an der Botschaft und damit Stellvertreterin Grenells ist.
Die Frage ist nun, was US-Präsident Donald Trump als nächstes mit Grenell vorhaben könnte. Am Sonntag lobte er seinen Botschafter in Deutschland jedenfalls geradezu überschwänglich für dessen Arbeit als kommissarischer Geheimdienstkoordinator. „Richard Grenell ist ein Superstar“, sagte Trump in einem US-Fernsehinterview. Was Grenell für das Land getan habe, sei unglaublich. „Er hat einen der besten Jobs gemacht, den ich je gesehen habe.“
Grenell war im Februar überraschend von Trump nach Washington berufen worden, um vorübergehend den Posten des Geheimdienstkoordinators zu übernehmen. Hintergrund war, dass der bis dahin ebenfalls geschäftsführende Koordinator Joseph Maguire bei Trump in Ungnade gefallen war und zurücktrat, weswegen eine schnelle Zwischenlösung gefunden werden musste. Nun ist aber ein neuer, permanenter Koordinator für die 17 Geheimdienste gefunden: Am vergangenen Donnerstag wurde der Kongressabgeordnete John Ratcliffe vom Senat bestätigt und soll nun am kommenden Dienstag vereidigt werden.
Damit endet eine dreimonatige Amtszeit Grenells. Dass er nun auch seinen Botschafterposten abgeben will, kommt nicht ganz überraschend. Zwar hatte Grenell im Februar noch erklären lassen, dass er Botschafter bleiben wolle. Zwei Wochen später berichtete das US-Online-Magazin „The Daily Wire“ aber dann, Grenell habe dem Weißen Haus seine Rücktrittsabsicht mitgeteilt. Eine offizielle Bestätigung gab es damals allerdings weder vom Weißen Haus noch aus der Botschaft in Berlin.
Bei dieser Linie blieb die Botschaft auch am Sonntag. Sie könne die Berichterstattung über den Abtritt Grenells „aktuell nicht bestätigen“, sagte eine Sprecherin der „Rheinischen Post“. Es sei Richtlinie der US-Botschaft, keine Kommentare zu Reisen oder Zeitplänen des Botschafters abzugeben.
Bereits nach der Bestätigung Ratcliffes am Freitag hatte die Botschaft einen Kommentar zu den Zukunftsplänen Grenells abgelehnt und lediglich erklärt, der Botschafter habe auch während seiner Zeit als Geheimdienstkoordinator die Regierungspolitik mit Blick auf Deutschland vertreten. „Wie wir schon gesagt haben, als er für diesen Posten ernannt wurde, werden wir die zentralen politischen Ziele weiterhin als Teil einer einheitlichen Regierungsarbeit aggressiv vorantreiben.“
Loyal gegenüber Präsident Trump
Grenell gilt als extrem loyal zu Trump und rühmt sich immer wieder eines guten Drahtes ins Weiße Haus. Über Twitter schickt er gerne Bilder mit dem Präsidenten in der Air Force One oder teilt mit, dass er gerade mit ihm telefoniert habe.
Er sieht seine Aufgabe darin, die Politik Trumps in Deutschland und Europa offensiv zu vertreten - auf unkonventionelle, eher undiplomatische Weise. Das gilt vor allem für eine Reihe seiner Lieblingsthemen:
Schon kurz nach seiner Ernennung als Botschafter im Mai 2018 warnte Grenell deutsche Unternehmen davor, mit dem Iran zusammenzuarbeiten. Aus Verärgerung über den aus seiner Sicht unzureichenden deutschen Militäretat drohte Grenell, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen. Und wegen der deutsch-russischen Ostseepipeline brachte Grenell sehr früh Sanktionen auch gegen deutsche Unternehmen ins Spiel.
Im politischen Berlin hat sich der Mann aus Michigan im Mittleren Westen der USA mit seiner rabiaten Art kaum Freunde gemacht. Sein bester Kontakt in die Bundesregierung ist Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Im Auswärtigen Amt und im Kanzleramt kommt seine Amtsführung dagegen nicht besonders gut an.
Aus der Opposition kamen sogar vereinzelt Forderungen, ihn zur „unerwünschten Person“ zu erklären und damit quasi auszuweisen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte, der Botschafter benehme sich, „als seien die Vereinigten Staaten hier noch Besatzungsmacht“.
Es gibt bereits Spekulationen, dass er Trump nun im Wahlkampf helfen und auf höhere Würden bei einer Wiederwahl spekulieren könnte. Er war immer wieder für andere hochrangige Posten im Gespräch. So wurde er als US-Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York und als Sicherheitsberater Trumps im Weißen Haus gehandelt. Im vergangenen Oktober ernannte der Präsident Grenell auch zum Gesandten für die Bemühungen um Frieden zwischen Serbien und dem Kosovo.
Was bedeutet der Abtritt Grenells für die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Es gibt viele in Berlin, die aufatmen werden. Andererseits droht nun wieder eine längere Zeit ganz ohne US-Botschafter. Dass der Posten vor der US-Präsidentenwahl neu besetzt wird, ist eher unwahrscheinlich. Und auch danach kann es dauern. Bevor Grenell vor zwei Jahren in Berlin akkreditiert wurde, war der Posten 15 Monate vakant - so lange wie noch nie nach dem Zweiten Weltkrieg.

dpa