Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der nächsten Bundestagswahl für eine zweite Amtszeit kandidieren. „Natürlich trete ich an“, sagte er der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut das Mandat erhält.“
Scholz zog zugleich zum ersten Jahrestag der Ampel-Koalition eine positive Bilanz. Er sei „zufrieden, dass wir in diesen aufgeregten Zeiten mit vielen Herausforderungen als Regierung ziemlich stabil dastehen“, sagte er. „Unser Land wird wohl gut durch den Winter kommen. Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich der russischen Aggression widersetzen kann. Und wir haben den Erneuerbaren Energien neuen Schwung verliehen und die Modernisierung unserer Wirtschaft eingeleitet“, sagte der Kanzler.
Diese Bilanz sei eine Gemeinschaftsleistung der drei Regierungsparteien, betonte Scholz. Angesprochen auf die derzeit schlechten Umfragewerte sagte er: „Ich bin dankbar für das Maß an Unterstützung, das ich habe – und für die Möglichkeit, noch weitere Unterstützung zu gewinnen.“
Umfragen deuten auf große Unzufriedenheit mit Ampel-Koalition hin
Nach dem ersten Jahr der Ampel-Koalition sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierung von Kanzler Olaf Scholz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigen sich 66 Prozent eher oder sehr unzufrieden mit der Arbeit des Bündnisses von SPD, Grünen und FDP. Zufrieden sind dagegen nur 26 Prozent.
In der YouGov-Umfrage wird die Arbeit der Regierung von den Wählern der Koalitionsparteien sehr unterschiedlich bewertet. Während sich im Grünen-Lager eine Mehrheit von 56 Prozent zufrieden zeigt, sind es unter den FDP-Wählern nur 24 Prozent. Bei den SPD-Anhängern halten sich Zufriedene und Unzufriedene mit 48 zu 47 Prozent etwa die Waage.
Merkel wird als die bessere Kanzlerin gesehen
Der Kanzler kommt nur etwas besser weg als die gesamte Regierung. 64 Prozent sind unzufrieden mit seiner Arbeit, 29 Prozent zufrieden. Den Vergleich mit seiner Vorgängerin verliert Scholz aber deutlich. Eine Mehrheit von 51 Prozent sieht in Angela Merkel (CDU) die bessere Bundeskanzlerin. Nur 19 Prozent halten Scholz für den geeigneteren Regierungschef. Selbst unter den SPD-Wählern überwiegen die Sympathien für Merkel mit 39 zu 37 Prozent.
Als Gewinner des ersten Ampel-Jahrs werden am ehesten die Grünen gesehen. 28 Prozent der Befragten meinen, sie hätten ihre Politik in der Koalition am besten durchgesetzt. 23 Prozent meinen, die SPD habe den größten Einfluss auf die Ampel-Politik ausgeübt, und nur 19 Prozent sehen die Vorstellungen der FDP am ehesten verwirklicht.
Bei aller Unzufriedenheit mit der Ampel - dass die Koalition vorzeitig zerbricht, glaubt nur eine Minderheit von 31 Prozent. 47 Prozent sagen dagegen, sie werde bis zur nächsten Bundestagswahl 2025 bestehen bleiben.
