28 Mai 2020
Teile der AfD nun auch in Niedersachsen als rechtsextrem eingestuft
Teile der AfD nun auch in Niedersachsen als rechtsextrem eingestuft Der Verfassungsschutz hat den sogenannten „Flügel“ der AfD in Niedersachsen als rechtsextrem eingestuft. Rund 20 Prozent der niedersächsischen AfD-Mitglieder werden dem völkisch-nationalistischen Personenzusammenschluss zugerechnet.
7.10.2017, Niedersachsen, Braunschweig: Fahnen der Alternative für Deutschland (AfD) sind vor Beginn der Wahlkampfveranstaltung in den Sitzreihen platziert. (dpa)
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Der niedersächsische Verfassungsschutz hat Teile der AfD als rechtsextrem eingestuft. Dabei gehe es um den offiziell aufgelösten, sogenannten „Flügel“ in Niedersachsen, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags.

Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz im März den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft hatte, habe Niedersachsen einen entsprechenden völkisch-nationalistischen Personenzusammenschluss, der diesem zugerechnet wird, zum Beobachtungsobjekt bestimmt.

Wie der NDR berichtete, geht der Verfassungsschutz davon aus, dass 20 Prozent der AfD-Mitglieder in Niedersachsen diesem Teil zuzurechnen sind.

Außerdem warnte Pistorius, dass rechtsextremistische Bestrebungen in Deutschland im Anstieg begriffen seien. Rechtsextremismus und Rechtspopulismus vermischten sich immer mehr. Diese Tendenz werde durch „zunehmende Vernetzung und den hohen Organisationsgrad im Internet unberechenbarer“. Für Rechtsextreme gebe es im Netz vielfältige Möglichkeiten, Meinungsbildungsprozesse „gezielt zu beeinflussen“.

TRT Deutsch und Agenturen

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