Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich trotz sinkender Infektionszahlen zurückhaltend bei der Frage möglicher Lockerungen von Corona-Auflagen gezeigt. Bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz voraussichtlich am 10. Februar erhoffen sich Bund und Länder mehr Klarheit über die Verbreitung der Corona-Mutationen, wie Merkel am Montag nach dem Impfgipfel in Berlin sagte. Das werde bei der Frage von Lockerungen eine Rolle spielen.
Merkel verwies auf den dramatischen Anstieg der Infektionszahlen in Portugal, wo im Lockdown die britische Variante des Coronavirus die Oberhand gewonnen habe. „Das wollen wir nicht“, betonte die Kanzlerin.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, er sehe die Situation mit Blick auf Lockerungen „außerordentlich skeptisch“. Er warnte davor, den Fehler zu machen, bei einer wachsenden Gefahr der Mutation jetzt überstürzte Lockerungen zu machen.
„Wir sind noch weit entfernt von dem, was zu einer umfangreichen Lockerung führen könnte“, sagte Söder. Beim Thema Stabilität und Lockdown sei „eher die Variante Nummer sicher die Bessere“, betonte er.
„Harte Wochen der Knappheit“ bis in den April hinein
Trotz des angekündigten Nachschubs der Hersteller sehe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) keine schnelle Entspannung bei den Corona-Impfstoffen. Beim Impfgipfel sei allen Teilnehmern klargeworden, dass es in diesem ersten Quartal bis in den April hinein noch „harte Wochen der Knappheit“ geben werde, sagte Spahn am Montagabend in den ARD-Tagesthemen. „Das lässt sich nicht schneller beschleunigen, übrigens auch mit Geld nicht“, hätten die Hersteller klargemacht. Geld sei nicht der begrenzende Faktor. Erst im zweiten Quartal werde es nennenswert mehr Impfstoff geben.
Die Hersteller produzierten gerade von der Hand in den Mund. „Die Rohstoffe kommen an, sie werden produziert, es geht direkt in die Auslieferung. Da ist kein Lagerbestand“, sagte Spahn. In einer solchen Phase könne jede kleine Pumpe, die ausfalle, gleich zu einer Verzögerung führen, die die Bürger sehr schmerzhaft erlebten, wenn Impftermine nicht angeboten werden könnten. Der Gesundheitsminister sagte, dass jeder, der geimpft werden wolle, im Sommer seine erste Impfung bekommen solle. Spahn erinnerte daran, dass etwa beim Astrazeneca-Impfstoff neun bis zwölf Woche bis zur zweiten Impfung vergehen sollen.
Der Minister machte deutlich, dass er wenig von einer erzwungenen Zusammenarbeit von Herstellern hält, um Impfstoff-Mengen zu steigern. „Es wird ja viel kooperiert und immer mehr kooperiert.“ Freiwillige Kooperationen und Technologie-Transfers seien besser als jeder Zwang. „Zwang in aller Regel kann nur so viel erreichen wie gute Kooperation“, sagte Spahn weiter.
Biontech-Chef Uğur Şahin sagte in den „Tagesthemen“, die Hersteller seien in einer Ausnahmesituation. „Wir sind selbst davon abhängig, dass die Zulieferer uns Materialien liefern“, erklärte er. „Wir haben auch keine vollen Lagerstätten. Alles, was wir produzieren, wird de facto sofort ausgeliefert.“ Wenn es zu einer Verzögerung komme wegen eines Problems, schlage das sofort durch. „Dementsprechend können wir gar nicht anders, als dass wir kurzfristige Veränderungen auch nur kurzfristig kommunizieren können.“
