06.05.2021, Berlin: Heiko Maas (SPD), Außenminister von Deutschland, und Mevlüt Çavuşoğlu (l), Außenminister der Türkei, geben nach einem Treffen im Auswärtigen Amt eine Pressekonferenz. (DPA)

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat sich am Donnerstag in Berlin mit seinem Amtskollegen Heiko Maas zu Gesprächen getroffen. Auf der Agenda standen Themen wie der Konflikt im östlichen Mittelmeer mit Griechenland sowie die bilateralen Beziehungen und das Verhältnis zwischen der Türkei und EU. Anschließend gaben die beiden Außenminister eine gemeinsame Pressekonferenz.

Die Gespräche bewerteten die Minister insgesamt als positiv und betonten, dass beiden Ländern gute Beziehungen wichtig seien. Maas bezeichnete das letzte Jahr als „ein schwieriges für die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU“. Doch das aktuelle Jahr werde ein „besseres Jahr“. Deutschland trete „immer für ein konstruktives Verhältnis zur Türkei ein“, so der deutsche Außenminister.

Die Türkei sei ein sehr wichtiger Verbündeter innerhalb der Nato und das werde auch in Zukunft von großer Bedeutung sein, sagte Maas. Die Länder arbeiteten auch auf der Nato-Ebene gut zusammen, wie sie jüngst in Afghanistan unter Beweis gestellt hätten.

Der türkische Außenminister hob ebenfalls die Bedeutung des Dialogs hervor. Deutschland sei ein äußerst wichtiger Partner für Ankara. Die Beziehungen würden von Jahr zu Jahr verbessert. Auch wirtschaftlich gebe es positive Fortschritte. „Wir sehen, dass der Handel mit Deutschland rasant wächst und in diesem Jahr ein Volumen von über 40 Milliarden Dollar erreicht“, sagte Çavuşoğlu bei der Pressekonferenz.

„Die EU muss sich an das Migrationsabkommen halten“

Beim Verhältnis zur Europäischen Union gebe es ebenfalls positive Entwicklungen und eine bessere Zusammenarbeit, so der türkische Außenminister. Ankara erwarte jedoch positive Impulse bei der Zollunion. Zudem müsse die Visafreiheit konkret auf den Tisch gelegt werden.

Vor dem Treffen hatte Cavuşoğlu der EU vorgeworfen, sich nicht an das Migrationsabkommen von 2016 zu halten. Die EU habe unter anderem die zugesagte Modernisierung der Zollunion und die Liberalisierung von Visabestimmungen nicht erfüllt, sagte er gegenüber der FAZ.

Die Erweiterung der Zollunion mit der Türkei sei auch Gesprächsthema beim letzten Treffen zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gewesen, erinnerte Maas. Wenn es „Ergebnisse auf der einen Seite gibt, wird es auch Ergebnisse auf der anderen Seite geben“, sagte der deutsche Außenminister. Auf die Frage, was Deutschland für den EU-Beitritt der Türkei tun kann, antwortete Maas, die Türkei selbst könne „den größten Beitrag leisten“ .

Ankara weist erneute Vorwürfe in „Sofagate“-Debatte zurück

Der türkische Außenminister kommentiere zudem erneut die sogenannte Sofagate-Debatte, nachdem sich die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vergangene Woche im EU-Parlament ausführlich dazu geäußert hatte.

Die Türkei habe eine fundierte Staatstradition und kenne die Regeln des Protokolls. Dieses unterscheide nicht zwischen Mann und Frau. Die Türkei habe selbst eine Ministerpräsidentin gehabt und auch beim Empfang der Bundeskanzlerin oder anderer Politikerinnen habe es nie Probleme gegeben.

„Es ist nicht unsere Schuld, dass dieses Problem entstanden ist. Der Grund war eine Unstimmigkeit zwischen Kommission und Rat.“ Çavuşoğlu warf den EU-Spitzen vor, einen internen Machtkampf zulasten der Türkei geführt zu haben. Das sei sehr bedauerlich gewesen.

TRT Deutsch