Archivbild: 11.12.2020, Berlin: Georg Maier (SPD) bei einer Pressekonferenz

Thüringens Innenminister Georg Maier hat im Interview des Satirikers Jan Böhmermann Versäumnisse seines Landes im Umgang mit der rechten Szene eingeräumt. „Wir haben ein Problem mit Rechtsextremismus“, sagte der SPD-Politiker auf die Frage Böhmermanns, ob Thüringen ein „Nazi-Nest“ sei, in einem am Freitagabend online gestellten Interview für das „ZDF Magazin Royale“.
Das Problem sei über Jahrzehnte gewachsen. „Man hat zu lange weggesehen. Man hat gedacht, wenn die Arbeitslosigkeit runtergeht, dann verschwindet das. Das war ein Trugschluss“, sagte Maier. Nun gebe es in Thüringen gefestigte rechtsextreme Strukturen. „Die Rechtsextremen haben hier Immobilien, sie betreiben Versandhandel, sie organisieren Rechtsrock-Konzerte, Kampfsportveranstaltungen. Der eine Rechtsextreme verkauft ‚Hitler-Schnitzel‘ in seiner Gaststätte und so weiter.“
Maier äußerte sich auch zur AfD: „Natürlich haben wir hier eine Partei, die angeführt wird hier in Thüringen von einem Demagogen, Björn Höcke. Das ist für mich der Spiritus Rector auch der neurechten Bewegung.“
Die Innenpolitik müsse mehr auf Prävention setzen. „Wir müssen da hinschauen, wo solche Dinge entstehen, wo Gewalt entsteht, wo Kriminalität entsteht, wo Extremismus entsteht.“ Um dieser Aufgabe nachzukommen, müsse sich auch die Polizei verändern, diverser und bunter werden. „Wir müssen schon bei der Personalauswahl dafür sorgen, dass keine Vorselektion stattfindet“, sagte Maier etwa mit Blick auf die Hautfarbe von Kandidaten.

DPA