Vor der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag hat sich der CSU-Generalsekretär Markus Blume optimistisch gezeigt, dass sich die Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ein neues Corona-Regelwerk verständigen können. Künftig müssten neben der Inzidenz auch andere Indikatoren bei der Beurteilung der Pandemie-Lage eine Rolle spielen, sagte Blume in der Sendung „Die richtigen Fragen“ bei „Bild live“ am Sonntagabend. Er sei „sehr zuversichtlich“, dass es dort zu einer Einigung komme.
Bislang ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der zentrale Maßstab für die Bewertung der Notwendigkeit von Corona-Maßnahmen. Dabei handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb dieses Zeitraums. Die Inzidenz steigt seit Wochen kontinuierlich an. Laut den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Montagmorgen lag sie bundesweit bei 23,1.
Blume stellte laut „Bild live“ den Schwellenwert von 100 in Frage, ab dem im Frühjahr die bundesweite Bundesnotbremse griff, die unter anderem eine Homeoffice-Pflicht beinhaltete. Eine mögliche Neuauflage des Gesetzes im Herbst hängt laut Bundesregierung von der Entwicklung der Pandemie ab. Falls sie wieder beschlossen werden sollte, gibt es laut Blume „gute Gründe zu sagen, es braucht eine andere Grenze“.
Laschet ebenfalls für andere Indikatoren
Mit seiner Einschätzung steht Blume nicht alleine da: Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hatte zuletzt in der „Bild am Sonntag“ (BamS) gefordert, dass neben der Inzidenz auch die Belegung von Krankenhausbetten und Intensivstationen ausschlaggebend für die Beurteilung der Corona-Situation sein müsse. Zustimmung kam auch aus der SPD und FDP.
Anders als Laschet will Blume Nachteile für Ungeimpfte nicht ausschließen. Wenn es zu „drastisch steigenden Neuinfektionen“ kommen sollte, könnte es bei Menschen, die nicht geimpft oder genesen, sondern nur getestet sind, zu Einschränkungen kommen, warnte er. „Wir wissen ja, dass Tests und gerade die Schnelltests definitiv nicht das Sicherheits- und Zuverlässigkeitsniveau haben, das wir eigentlich bräuchten“, sagte er.
Laschet hatte zuvor in der „BamS“ gesagt: „Wer geimpft, genesen oder getestet ist, den darf der Staat nicht von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ausnehmen“.
