Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer vor und fordert eine offizielle Entschuldigung. Frankreich sage der EU und der Nato nicht die Wahrheit und dies zeige auch ein Bericht der Nato-Militärexperten, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu am Donnerstag nach Gesprächen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin. „Frankreich muss sich bei uns entschuldigen“, erklärte Çavuşoğlu.
Bei dem Zwischenfall hatte nach Angaben aus Paris ein türkisches Kriegsschiff mehrfach sein Feuerleitradar auf eine französische Fregatte gerichtet. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als „extrem aggressiv“ gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte daraufhin angekündigt, dass der Vorfall vom 10. Juni nun von den Nato-Militärbehörden untersucht werde - auch weil die französische Fregatte zum Zeitpunkt des Zwischenfalls im Rahmen des Nato-Seeüberwachungseinsatzes Sea Guardian unterwegs war. Ein erster Untersuchungsbericht liegt mittlerweile vor. Weil Frankreich den Bericht für nicht zufriedenstellend hält, hat es angekündigt, seine Beteiligung an dem Nato-Seeüberwachungseinsatz Sea Guardian auszusetzen.
Als Hintergrund des Vorfalls gilt, dass die französische Fregatte ein Frachtschiff kontrollieren wollte, das unter dem Verdacht steht, Waffenlieferungen in Richtung Libyen genutzt zu werden. Frankreich wirft der Türkei seit langem vor, mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstoßen.
Die Türkei wiederum behauptet, dass Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate mit der Lieferung von Waffen für den Regierungsgegner General Khalifa Haftar ebenfalls gegen das Waffenembargo verstoßen. Auch Frankreich schicke Waffen zu dem nicht legitimierten Haftar, sagte Çavuşoğlu.
2 Juli 2020
dpa
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