30.11.2019, Niedersachsen, Braunschweig: Das Logo der AfD wird beim Bundesparteitag wird auf einen Vorhang projiziert. (dpa)
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Die AfD ist im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ auf den niedrigsten Wert seit September 2017 gefallen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar verliert die Partei zum vierten Mal in Folge einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche und liegt nun bei acht Prozent. Die Union verliert zwei Prozentpunkte, bleibt aber mit 38 Prozent klar stärkste Kraft. Auf Platz zwei in der Wählergunst stehen die Grünen mit 16 Prozent, die damit einen Punkt zulegen und an der SPD vorbeiziehen.
Die Sozialdemokraten verlieren einen Punkt - 15 Prozent der Befragten gaben an, SPD wählen zu wollen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre. Die Linke gewinnt einen Punkt und kommt auf acht Prozent, die FDP dagegen büßt einen Punkt ein und landet bei sieben Prozent.
Verlängerter Arm des Rassismus im Parlament
Indes teilte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach eigenen Angaben den Ärger über Rassismus in den USA und auch in Deutschland. „Ich empfinde da genauso. Rassismus ist unerträglich und darf nicht passieren“, sagte der CSU-Chef am Montag im „Morning Briefing“ des Journalisten Gabor Steingart. Gerade die Polizei, die ein besonderes Vertrauen genieße und für die Sicherheit in einem Staat verantwortlich sei, müsse mit einem ganz anderen Anspruch arbeiten.
Es sei in den USA spürbar, „dass da ein Land immer weiter auseinanderdriftet“. Bundesweit hatten sich in vielen deutschen Städten Zehntausende an Kundgebungen gegen Rassismus und Polizeigewalt beteiligt. Auslöser war der Tod des Afroamerikaners George Floyd in den USA bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai.
Für die Lage in Deutschland sei es wichtig, dass die Demokraten untereinander solidarisch gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus vorgingen, sagte Söder. Dies gelte insbesondere auch für den Umgang mit der AfD, mit der der Rassismus einen verlängerten Arm ins Parlament habe. Hier gelte es, sich dagegenzustellen und dies zu bekämpfen. „Wenn es bestimmte Leute gibt, die hetzen, müssen wir uns klarer dagegen positionieren. Ich finde, dass das in Deutschland noch klarer und härter geschehen muss.“

dpa