Österreich wird eine zunehmende Islam- und Fremdenfeindlichkeit attestiert: Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) konstatiert in ihrem aktuellen Bericht eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft.
Im sechsten Länderbericht der ECRI werden unter anderem rassistische Bemerkungen gegenüber Muslimen und Flüchtlingen angeprangert. Am auffälligsten sei das in der Kopftuchdebatte zu beobachten gewesen. 2019 hatte es diesbezüglich eine Gesetzesänderung gegeben. Die ECRI stellt hierbei die „Rechtmäßigkeit, Neutralität und Nicht-Diskriminierung“ in Frage. Auch das Nichterfassen von Hassreden und rechtsextremen Gewalttaten sei nicht hinnehmbar.
Das Gremium fordert eine engere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Opfern des Rechtsextremismus. Davon seien insbesondere Schwarze und Muslime betroffen. Die 2017 eingerichtete Sonderabteilung zu Hassverbrechen müsse aktiviert werden, heißt es in dem Bericht.
TRT Deutsch
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