Archivbild: Josep Borell, Chef der EU-Außenpolitik, spricht nach dem Treffen der Außenminister der Europäischen Union in Brüssel, 20. Januar 2020. (Reuters)
Folgen

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Diktators Baschar al-Assad um ein weiteres Jahr verlängert. Begründet wurde dies am Donnerstag in Brüssel mit anhaltend gewaltsamer Unterdrückung der Zivilbevölkerung.
Zuletzt waren davon 273 Einzelpersonen und 70 Unternehmen betroffen. Die Strafen sehen Kontosperrungen, Handelsbeschränkungen und Einreiseverbote in EU-Länder vor. Zudem gibt es Wirtschaftssanktionen wie ein Einfuhrverbot für Öl aus Syrien.
„Das syrische Volk musste im Laufe des Konflikts auf außerordentliche Reserven an Widerstandsfähigkeit zurückgreifen. Die Sanktionen der EU richten sich gegen diejenigen, die für ihr Leid verantwortlich sind, Mitglieder des syrischen Regimes, ihre Anhänger und Geschäftsleute, die es finanzieren und von der Kriegswirtschaft profitieren“, sagte der EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell.

„Die EU ist entschlossen, ihre Unterstützung für das syrische Volk fortzusetzen, und ist nach wie vor entschlossen, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um auf eine politische Lösung des Konflikts zu drängen, die allen Syrern zugute kommt und der anhaltenden Unterdrückung ein Ende setzt.“
Der Bürgerkrieg in Syrien dauert bereits seit 2011. Nach Schätzungen starben mehr als 400.000 Menschen. Alle Versuche, einen politischen Übergang auf den Weg zu bringen, sind bislang gescheitert. Die Regierung von Diktator al-Assad kontrolliert mittlerweile wieder einen sehr großen Teil des Landes.


TRT Deutsch und Agenturen