EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag geplanten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Anfang Oktober verschoben. Dies teilte sein Sprecher Barend Leyts am Dienstag auf Twitter mit. Er verwies auf eine Corona-Infektion bei einem von Michels Sicherheitsleuten. „Der Präsident des Europäischen Rats hat heute erfahren, dass ein Sicherheitsbeamter, mit dem er Anfang vergangener Woche in engem Kontakt war, positiv auf Covid getestet wurde“, schrieb Leyts. „Der Präsident hat sich regelmäßig testen lassen und wurde erst gestern negativ getestet. Entsprechend den belgischen Regeln hat er sich heute in Quarantäne begeben.“ Als neuen Termin für den EU-Sondergipfel nannte der Sprecher den 1. und 2. Oktober.
Erdgasstreit: Türkei meldet Einigung auf Sondierungsgespräche
Im Streit um Erdgas-Erkundungen im Mittelmeer deuten sich Fortschritte an. Die Türkei und Griechenland seien zu Sondierungsgesprächen bereit, teilte das türkisches Präsidialamt am Dienstag nach einer Videokonferenz zwischen EU-Ratspräsident Charles Michel, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan mit.
Von griechischer Seite und auch von der EU wurde das vorerst nicht bestätigt. Griechische Medien hatten allerdings bereits am Montag berichtet, das mit der Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Griechenland und der Türkei gerechnet werde. Ein Sprecher von EU-Ratspräsident Michel sagte am Dienstag lediglich, es sei über die Wiederaufnahme direkter griechisch-türkischer Sondierungsgespräche diskutiert worden. Es werde nun Vorbereitungen auf Beraterebene geben.
Die EU hatte der Türkei wegen der Erdgas-Erkundungen Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem EU-Sondergipfel, der am Donnerstag beginnt, eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte damals der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.
Griechenland und Griechisch-Zypern verlangen seit längerem schärfere Sanktionen gegen die Türkei. Sie sind der Ansicht, dass die Suche nach Erdgas in Seegebieten erfolgt, die nur sie ausbeuten dürfen. Die Türkei weist die Vorwürfe zurück. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer zu ihrem Festlandsockel gehören.
