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Umfrage: In Deutschland geringes Interesse an Europawahl

Umfrage: In Deutschland geringes Interesse an Europawahl Fast ein Fünftel der erwachsenen Bundesbürger interessiert sich laut einer Umfrage kaum für die bevorstehende Europawahl. Während das Interesse bei Anhängern der Grünen besonders groß ist, fällt es bei konservativen Wahlberechtigten eher gering aus.

Gabriel fordert Erhöhung des Verteidigungsetats

Gabriel fordert Erhöhung des Verteidigungsetats Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hält die zwei Prozent des BIP für den Verteidigungsetat für zu wenig. Er fordert mehr Investitionen, auch wenn das neue Schulden bedeuten sollte. Zudem lobt er die Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht.

AfD-Chef Chrupalla: „Angriff auf mich ist als Anschlag zu werten“

AfD-Chef Chrupalla: „Angriff auf mich ist als Anschlag zu werten“ Nach einer Wahlkampfveranstaltung in Ingolstadt ist Tino Chrupalla in der vergangenen Woche ins Krankenhaus eingeliefert worden. Einen „tätlichen Angriff“ konnte die Polizei nicht bestätigen. Nun meldet sich der AfD-Chef selbst zu Wort

Politische Reichweite gegen Geld: X hebt Werbeverbot auf

Politische Reichweite gegen Geld: X hebt Werbeverbot auf Nach vier Jahren Pause können Politiker und Parteien wieder bezahlte Botschaften auf X (ehemals Twitter) verbreiten. Die Plattform bekennt sich zur Meinungsfreiheit, will aber Bedingungen stellen.

Polen plant Referendum zu EU-Asylrecht

Polen plant Referendum zu EU-Asylrecht Die polnische Regierung will parallel zur Parlamentswahl ein Referendum über den EU-Asylkompromiss abhalten. Es geht um die verpflichtende Aufnahme von Flüchtlingen, die von Ministerpräsident Morawiecki abgelehnt wird.

Fünf Jahre Fridays for Future: Umweltpolitiker loben Klimaschutzbewegung

Fünf Jahre Fridays for Future: Umweltpolitiker loben Klimaschutzbewegung Die Bewegung Fridays for Future hat den Klimaschutz stärker in der öffentlichen Debatte verankert. Zum fünfjährigen Bestehen gibt es viel Zuspruch.

Wahlkampf in Polen: PiS verschärft Kritik an Berlin

Wahlkampf in Polen: PiS verschärft Kritik an Berlin Die Parlamentswahlen in Polen rücken näher. Zum Wahlkampfauftakt plant die Regierungspartei PiS ein Referendum zum Verkauf von Staatsbetrieben. Kritik gibt es auch an Oppositionsführer Donald Tusk. Dieser handele im Interesse Deutschlands.

CSU-Europapolitiker Weber: AfD ist „Gegner und Feind“

CSU-Europapolitiker Weber: AfD ist „Gegner und Feind“ Der stellvertretende CSU-Chef Weber positioniert sich deutlich gegen die AfD und warnt vor den Konsequenzen bei einem Wahlerfolg.

Altun: Erdoğan für Einheit und gegen Polarisierung

Altun: Erdoğan für Einheit und gegen Polarisierung Nach Ansicht des türkischen Kommunikationsdirektors Altun hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan zentrale Werte der Politik verinnerlicht. Sein Gegenkandidat jedoch habe eine „übertrieben populistische“ Kampagne geführt.

Wie Türkiye die Sicherheit für die Wahlen am 14. Mai gewährleistet

Wie Türkiye die Sicherheit für die Wahlen am 14. Mai gewährleistet Während Ankara im Vorfeld der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai umfassende Sicherheitsvorkehrungen trifft, erläutern wir den komplexen Prozess zur Gewährleistung freier und fairer Wahlen in Türkiye.

Linke und Grüne gegen Faesers SPD-Spitzenkandidatur in Hessen

Linke und Grüne gegen Faesers SPD-Spitzenkandidatur in Hessen Bundesinnenministerin Faeser steht wegen ihrer SPD-Spitzenkandidatur in Hessen in der Kritik. Die Linkspartei und die Grünen warnen, dass das Amt einer Innenministerin kein Nebenjob sei. Eine Doppelrolle könne zu „Interessenvermischung“ führen.

USA: Ex-Präsident Trump deutet erneut Kandidatur an

USA: Ex-Präsident Trump deutet erneut Kandidatur an Versucht der ehemalige US-Präsident Trump ein Comeback? Der 76-jährige Republikaner könnte bei den Wahlen 2024 erneut kandidieren.