Ralph Brinkhaus

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Künftiger Minister warnt vor Reisen zu Weihnachten
Künftiger Minister warnt vor Reisen zu Weihnachten Während die Politik weiterhin über angemessene Reaktionen auf die vierte Corona-Welle debattiert, rät der designierte Bundesverkehrsminister Wissing vor Reisen zur Weihnachtszeit ab. „Der Winter 2021 wird dramatischer als der Winter 2020.“
CDU-Politiker Brinkhaus: Notfalls Weihnachtsferien vorziehen
CDU-Politiker Brinkhaus: Notfalls Weihnachtsferien vorziehen Der Union-Fraktionsvorsitzende Brinkhaus fordert schnellere Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung. Man müsse mitunter darüber nachdenken, notfalls bundesweit die Weihnachtsferien früher beginnen zu lassen.
Nach Bundestagsdebakel: CDU weiter auf Suche nach Krisenmanager
Nach Bundestagsdebakel: CDU weiter auf Suche nach Krisenmanager Die CDU hat in der vergangenen Bundestagswahl ihr schlechtestes Wahlergebnis überhaupt eingefahren. Das kostete Parteichef Laschet seinen Posten. Seitdem ist die Partei auf der Suche nach einem Krisenmanager. Die möglichen Kandidaten im Überblick.
CDU-Politiker fordern Mitgliederbeteiligung bei Partei-Neuaufstellung
CDU-Politiker fordern Mitgliederbeteiligung bei Partei-Neuaufstellung Nach der Bundestagswahl steckt die CDU in einer Krise und plant eine Neuaufstellung. Die Parteispitze fordert eine Beteiligung der Parteibasis bei der personellen und inhaltlichen Ausrichtung.
Ermittlungen gegen FIU: Scholz steht nach Aussagen weiterhin in Kritik
Ermittlungen gegen FIU: Scholz steht nach Aussagen weiterhin in Kritik Nach der Razzia im SPD-geführten Finanzministerium gibt es weiter Kritik an Kanzlerkandidat Scholz. Statt die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft zu bemängeln, hätte Scholz ihre Arbeit unterstützen müssen, monierte Unionsfraktionschef Brinkhaus.
Brinkhaus fordert mehr Tempo bei Bundeswehr-Modernisierung
Brinkhaus fordert mehr Tempo bei Bundeswehr-Modernisierung Unionsfraktionschef Brinkhaus fordert vor dem Nato-Gipfel mehr Tempo bei der Bundeswehr-Modernisierung. Das sei nötig, um das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen.
Infektionsschutzgesetz: Union erhöht den Druck – Opposition gespalten
Infektionsschutzgesetz: Union erhöht den Druck – Opposition gespalten Unions-Fraktionschef Brinkhaus fordert noch in dieser Woche eine Entscheidung über ein neu gefasstes Infektionsschutzgesetz. Die Grünen wollen die Ausweitung der Bundesbefugnisse im Kern mittragen, die FDP ist skeptisch.
Merkel kritisiert Uneinheitlichkeit: Föderalismus auf dem Prüfstand?
Merkel kritisiert Uneinheitlichkeit: Föderalismus auf dem Prüfstand? Angesichts der galoppierenden Corona-Zahlen übt Kanzlerin Merkel Kritik am uneinheitlichen Krisenkurs der Länder und am deutschen Föderalismus. Der Chef des Beamtenbunds geht noch weiter und behauptet: „Der deutsche Staat kann keine Pandemie.“
Maskenaffäre: Fristablauf für Ehrenerklärung – Hauptmann legt Mandat nieder
Maskenaffäre: Fristablauf für Ehrenerklärung – Hauptmann legt Mandat nieder Abgeordnete der Unionsfraktion sollen bis Freitagabend eine Ehrenerklärung abgeben, um die Maskenaffäre aufzuklären. Indes tritt nun auch der CDU-Politiker Mark Hauptmann nach Lobbyismus-Vorwürfen zurück.
Korruptionsverdacht: Nüßlein zieht Kandidatur zurück - Union unter Druck
Korruptionsverdacht: Nüßlein zieht Kandidatur zurück - Union unter Druck Aufgrund eines Korruptionsverdachts kündigt der CSU-Abgeordnete Nüßlein seinen Rückzug aus der Bundespolitik an. Die Affäre um die Masken-Geschäfte zieht derweil immer weitere Kreise. Die Spitze der Unionsfraktion spricht nun eine Warnung aus.
Seehofer warnt vor dritter Welle, ruft zum Verzicht von Auslandsreisen auf
Seehofer warnt vor dritter Welle, ruft zum Verzicht von Auslandsreisen auf Innenminister Seehofer erwartet nach dem Lockdown bestenfalls stufenweise Lockerungen. Zudem fordert der CSU-Politiker einen Verzicht auf Auslandsreisen. Unionsfraktionschef Brinkhaus plädiert sogar für eine Verlängerung der harten Maßnahmen.
Brinkhaus: Keine Garantie für Lockdown-Ende bis Dezember
Brinkhaus: Keine Garantie für Lockdown-Ende bis Dezember Unionsfraktionschef Brinkhaus hält eine Verlängerung des geplanten Lockdowns über den November hinaus für möglich. Zudem fordert er angesichts der Corona-Herausforderungen eine neue Föderalismusdebatte.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.