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Sachsen: Corona-Protest vor Wohnhaus von Gesundheitsministerin

Sachsen: Corona-Protest vor Wohnhaus von Gesundheitsministerin Etwa 30 Gegner der Corona-Politik haben mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping protestiert. Indes stellten sich die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans hinter ihre Parteikollegin und verurteilten die Aktion.

Die Ampel steht – Eine neue Regierung für Deutschland

Die Ampel steht – Eine neue Regierung für Deutschland Mit ihrem Koalitionsvertrag legen die neuen Koalitionäre ein ambitioniertes Programm vor, das Deutschland tiefgreifend verändern wird, wenn es in dieser Weise angenommen und umgesetzt werden kann.

SPD-Chefin Esken entscheidet sich für Partei – und gegen Ministeramt

SPD-Chefin Esken entscheidet sich für Partei – und gegen Ministeramt Esken will es als SPD-Chefin noch einmal wissen. Die Mit-Architektin des sozialdemokratischen Erfolgs möchte eine weitere Amtszeit als Parteichefin. Als ihr künftiger Duo-Partner ist der bisherige Generalsekretär Klingbeil im Gespräch.

Mützenich über Esken: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht

Mützenich über Esken: Parteichefin und Ministerin zugleich geht nicht Nach der Rückzugsankündigung des SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans richten sich die Blicke auf Co-Chefin Esken, die künftig auch Ministerin werden könnte. SPD-Fraktionschef Mützenich rät ihr, sich für lediglich einen Posten zu entscheiden.

Bürgergeld statt Hartz IV: Leistungen sollen „höher und einfacher“ sein

Bürgergeld statt Hartz IV: Leistungen sollen „höher und einfacher“ sein Die Ampel-Parteien wollen Hartz IV durch ein neues Bürgergeld ersetzen. Laut SPD-Chef Walter-Borjans wird die Grundsicherung dadurch „höher, einfacher und unterstützender“.

SPD-Chef Walter-Borjans glaubt an anhaltenden Aufwärtstrend

SPD-Chef Walter-Borjans glaubt an anhaltenden Aufwärtstrend Nach eigenen Angaben hat SPD-Chef Walter-Borjans bereits seit Anfang des Jahres an den Aufwärtstrend seiner Partei geglaubt. Die Partei arbeite nun dafür, nach den Wahlen die „stärkste Kraft einer Regierungsmehrheit“ zu werden.

Esken will nach Wahl SPD-Chefin bleiben: „Es gibt noch einiges zu tun“

Esken will nach Wahl SPD-Chefin bleiben: „Es gibt noch einiges zu tun“ Unabhängig vom Wahlausgang möchte die SPD-Vorsitzende Esken weiterhin Parteichefin bleiben. Sie habe mit ihrem Ko-Vorsitzenden Walter-Borjans „bisher schon viel erreicht“, doch es gebe „noch einiges zu tun“.

FDP-Chef Lindner offen für Deutschland-Koalition - SPD-Chef dagegen

FDP-Chef Lindner offen für Deutschland-Koalition - SPD-Chef dagegen FDP-Chef Lindner zeigt sich für eine sogenannte Deutschland-Koalition genauso offen wie für ein Jamaika-Bündnis. SPD-Chef Walter-Borjans spricht sich dagegen aus. Die Union solle sich auf der „Oppositionsbank regenerieren“, so seine Begründung.

Inzidenzwert steigt auf 134,4 – Merkel gegen Lockerungen und Modellprojekte

Inzidenzwert steigt auf 134,4 – Merkel gegen Lockerungen und Modellprojekte Nach den drastisch steigenden Corona-Inzidenzwerten sind mögliche Lockerung und Modellprojekte für Bundeskanzlerin Merkel vom Tisch. Nun seien wieder Gegenmaßnahmen gefragt – und im Notfall auch bundeseinheitliche Regeln.

Maskenaffäre: SPD sieht Korruption als Strukturproblem der Union

Maskenaffäre: SPD sieht Korruption als Strukturproblem der Union SPD-Chef Walter-Borjans sieht ein System bei der Korruption innerhalb der Union. Daher würden durch den Koalitionspartner regelmäßig Gesetzesvorschläge zu mehr Transparenz blockiert. Die Union will davon nichts wissen.

Lobbyregeln: SPD fordert von Koalitionspartner Union mehr Transparenz

Lobbyregeln: SPD fordert von Koalitionspartner Union mehr Transparenz Die SPD fordert als Konsequenz aus der Affäre um Maskenbeschaffung eine Verschärfung von Lobbyregeln. Um „Raffgier und Vetternwirtschaft“ in den Parlamenten zu verhindern, brauche es wirksame „Transparenz- und Sanktionsregeln“.

US-Wahl: Maas wünscht sich „transatlantischen Neuanfang“

US-Wahl: Maas wünscht sich „transatlantischen Neuanfang“ SPD-Politiker sind froh, dass es endlich klare Zahlen zur US-Wahl gibt. Walter-Borjans spricht von einer „unglaublichen Aufholjagd“. Außenminister Maas und Vizekanzler Scholz sehen die Wahl als Chance für einen Neuanfang.