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Brandenburg: Junge Alternative als rechtsextremistisch eingestuft

Brandenburg: Junge Alternative als rechtsextremistisch eingestuft Die Junge Alternative (JA) wurde vom Verfassungsschutz in Brandenburg als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Die AfD wehrt sich juristisch dagegen.

Brandenburgs Innenminister: Rechtsextremismus größte Gefahr für das Land

Brandenburgs Innenminister: Rechtsextremismus größte Gefahr für das Land Vom Rechtsextremismus gehe in Brandenburg „weiterhin mit Abstand die größte Gefahr aus“. Dies erklärte Innenminister Stübgen am Montag anlässlich der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes für 2021. Zudem sei die Gewaltbereitschaft gewachsen.

Brandenburg: Höchste Zahl politisch motivierter Straftaten seit 20 Jahren

Brandenburg: Höchste Zahl politisch motivierter Straftaten seit 20 Jahren Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Brandenburg ist auf den höchsten Wert seit 20 Jahren gestiegen. Insgesamt 3661 solcher Straftaten wurden registriert. Innenminister Stübgen sprach von einem traurigen Rekord.

Verfassungstreue-Check: Brandenburger Innenminister für baldigen Start

Verfassungstreue-Check: Brandenburger Innenminister für baldigen Start Vor einer Einstellung eines Beamten soll der Verfassungsschutz in Brandenburg künftig einen Verfassungstreue-Check durchführen. Innenminister Stübgen hofft auf einen baldigen Start. Das Vorhaben ist nicht unumstritten.

Brandenburg: Kontinuierliche Zunahme von antisemitischen Straftaten

Brandenburg: Kontinuierliche Zunahme von antisemitischen Straftaten Seit 2017 nimmt die Zahl der antisemitischen Straftaten in Brandenburg zu. Laut dem Brandenburger Innenministerium wurden im vergangenen Jahr 147 antisemitische Straftaten registriert – 97 Prozent waren demnach dem rechten Spektrum zuzuordnen.

Nach Schweinepest-Fall in Deutschland: China stoppt Importe

Nach Schweinepest-Fall in Deutschland: China stoppt Importe Die chinesische Regierung hat den Import von Schweinefleisch und daraus hergestellten Produkten aus Deutschland verboten. Der Zoll fängt alle Einfuhren ab. Der Grund: ein einzelner Schweinepest-Fall in Deutschland.

Brandenburg will Verfassungstreue für öffentlichen Dienst checken

Brandenburg will Verfassungstreue für öffentlichen Dienst checken Brandenburgs Innenminister Stübgen gehen die Maßnahmen des Bundes gegen Rechtsextremismus nicht weit genug. Als erstes Bundesland will Brandenburg vorsorglich alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf Verfassungstreue überprüfen.

Ermittlern gelingt Schlag gegen internationale Waffenhändler

Ermittlern gelingt Schlag gegen internationale Waffenhändler Bei Durchsuchungen in Brandenburg stellten Ermittler Lang- und Kurzwaffen sicher - darunter auch Kriegswaffen. Zudem wurden verschiedene Nazidevotionalien gefunden.