Mark Rutte

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Niederlande: Nach 271 Tagen einigen sich Parteien auf Koalitionsvertrag
Niederlande: Nach 271 Tagen einigen sich Parteien auf Koalitionsvertrag Rund neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die vier bisherigen Regierungsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Für Ministerpräsident Rutte ist es die vierte Regierung unter seiner Führung.
Lockdown ab 17 Uhr: Niederlande verschärfen Corona-Regeln
Lockdown ab 17 Uhr: Niederlande verschärfen Corona-Regeln Die Niederlande verzeichnen derzeit täglich rund 22.000 Neuinfektionen. Nun verschärft die Regierung ihre Maßnahmen. Ab Sonntag müssen Geschäfte und Gastronomie ab 17 Uhr schließen. Außerdem gelten strengere Abstandsregeln.
Griechenland: Journalistin geht Mitsotakis wegen illegaler Pushbacks an
Griechenland: Journalistin geht Mitsotakis wegen illegaler Pushbacks an Die Pushback-Vorwürfe gegen Athen haben bei einer Pressekonferenz zu einem Eklat geführt. Eine Journalistin fragte den griechischen Premierminister diesbezüglich, wann er aufhören werde zu lügen. „Das ist narzisstischer Missbrauch“, monierte sie.
Merkel: Keinen Schlussstrich unter die Nazi-Geschichte ziehen
Merkel: Keinen Schlussstrich unter die Nazi-Geschichte ziehen Die Niederlande feiern die Befreiung von der deutschen Besatzung vor 76 Jahren. Zum ersten Mal ist auch die deutsche Regierungschefin dabei. Die Erinnerung an die Verbrechen lebendig zu halten, sei die „ewige Verantwortung Deutschlands“, so Merkel.
Niederlande: Premier Rutte übersteht Vertrauensfrage im Parlament
Niederlande: Premier Rutte übersteht Vertrauensfrage im Parlament Der niederländische Ministerpräsident Rutte übersteht die Vertrauensfrage im Parlament nur knapp. Fraglich ist damit, ob es dem Premier noch gelingen wird, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden.
Parlamentswahl in den Niederlanden: Mark Rutte ist Wahlsieger
Parlamentswahl in den Niederlanden: Mark Rutte ist Wahlsieger In den Niederlanden hat der rechtsliberale Ministerpräsident Mark Rutte die Parlamentswahl gewonnen. Die linksliberale und europafreundliche D66 mit der Spitzenkandidatin Sigrid Kaag wurde zweitstärkste Partei.
Niederlande geschockt: Proteste gegen Corona-Maßnahmen
Niederlande geschockt: Proteste gegen Corona-Maßnahmen Glasscherben, Steine, ausgebrannte Autos: Das ist der Morgen nach den schweren Krawallen in den Niederlanden. Politiker und Bürger sind entsetzt. Die Polizei befürchtet: Das ist erst der Anfang.
Wasserwerfer und Schlagstöcke: Polizei in Amsterdam löst Demo auf
Wasserwerfer und Schlagstöcke: Polizei in Amsterdam löst Demo auf Bei Protesten gegen die scheidende Rutte-Regierung ist es in Amsterdam zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer, Hunde und Schlagstöcke ein, um die Demonstration aufzulösen.
Niederlande: Beihilfen-Affäre stürzt Rutte-Regierung
Niederlande: Beihilfen-Affäre stürzt Rutte-Regierung Die niederländische Regierung tritt wegen des Kinderbeihilfen-Skandals zurück. Steuerbehörden warfen jahrelang rund 20.000 Eltern Betrug vor und forderten unrechtmäßig tausende Euros an Hilfen zurück.
Niederlande: Ministerpräsident  wegen Kinderbeihilfe-Affäre unter Druck
Niederlande: Ministerpräsident  wegen Kinderbeihilfe-Affäre unter Druck In den Niederlanden mussten Tausende Eltern jahrelang Kinderbeihilfen zurückzahlen, die ihnen zugestanden hätten. Nun steht die Rutte-Regierung unter Druck. Am Freitag könnte ein Rücktritt erfolgen.
Niederlande: Wird die umstrittene „Zwarte Piet“-Figur bald abgeschafft?
Niederlande: Wird die umstrittene „Zwarte Piet“-Figur bald abgeschafft? Seit Jahren kämpfen Gegner der umstrittenen „Zwarte Piet“-Figur für ein Verbot. Dieses Jahr konnten sie Erfolge verbuchen. Facebook will die Darstellungen verbieten und auch bei der Politik scheint es ein Umdenken zu geben.
Niederlande: Assad soll sich vor UN-Gericht verantworten
Niederlande: Assad soll sich vor UN-Gericht verantworten Die Niederlande wollen den syrischen Diktator Assad beim IGH wegen Menschenrechtsverletzungen anklagen. Dazu erhielt das Regime eine diplomatische Note. Reagiert Assad nicht, kann der Fall dem Gericht vorgelegt werden.
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.