Hetze
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Österreich: Tschetschenische Influencer als Ukraine-Kriegstreiber in Wien
Sie floh 2004 nach eigenen Angaben vor Putin aus Tschetschenien nach Österreich. Dort bekam sie Asyl. Jetzt ruft eine Influencerin in sozialen Medien Tschetschenen auf, sich im Krieg auf die Seite Russlands zu stellen und Ukrainer „abzuschlachten“.
Haftbefehl wegen Hasskommentar nach tödlichen Schüssen auf Polizisten
Ein 55-jähriger Mann steht unter dringendem Tatverdacht. Er soll in Videos öffentlich zum Töten von Polizisten aufgerufen haben. Die Zentralstelle für Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Rheinland-Pfalz übernahm das Verfahren.
Bundestagspräsidentin besorgt über Hass und Hetze im Internet
Bundestagspräsidentin Bas zeigt sich angesichts der Fälle von Hass und Hetze in den sozialen Medien beunruhigt. „Was sich derzeit im Internet abspielt, ist kein normaler demokratischer Diskussionsprozess mehr“, beklagt die SPD-Politikerin.
Scholz kündigt Widerstand gegen „enthemmte Extremisten“ in Deutschland an
Kanzler Olaf Scholz klagt über „Wirklichkeitsverleugnung“ und „Verschwörungsgeschichten“ in Deutschland. Manche Menschen in der Bundesrepublik hätten sich bereits von Staat und Gesellschaft abgewandt. Die Gesellschaft sei jedoch nicht gespalten.
Polizei geht deutschlandweit gegen Hasspostings im Internet vor
Jüngst hat der mittlerweile siebente Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings im Internet stattgefunden. Insgesamt gab es dabei 90 Polizeieinsätze in allen Bundesländern. Die Straftaten können mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.
Razzien bei mutmaßlich gewaltbereiten Gegnern des Corona-Passes in Italien
Militante Gegner der Corona-Maßnahmen sollen im Messengerdienst Telegram in der Chatgruppe „Schluss mit der Diktatur“ mit zehntausenden Mitgliedern zu Protesten und Gewalttaten aufgerufen haben. In 16 Städten fanden darob heute Durchsuchungen statt.
„Hängt die Grünen!“ – Plakate des rechtsextremen Dritten Wegs beschlagnahmt
Seit zwei Wochen sorgen Wahlplakate der rechtsextremen Splitterpartei „Der Dritte Weg“ für Aufregung. Der Leipziger Staatsanwalt ermittelt jetzt wegen Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten. Die Plakate wurden beschlagnahmt.
Bosbach wird CDU künftig nicht mehr im Wahlkampf unterstützen
CDU-Politiker Bosbach wird seine Partei künftig nicht mehr im Wahlkampf unterstützen. Gründe seien die innerparteiliche Kritik an seinem gemeinsamen Auftritt mit dem CDU-Bundestagskandidaten Maaßen und das „Ausmaß an Hetze“ in Deutschland insgesamt.
Muslimische Verbände werten Hetze im Netz als sehr bedrohlich
Einer aktuellen Umfrage zufolge betrachten muslimische Verbände in Europa Hass im Internet als wachsende Bedrohung. Oft gehe es um verrohte Sprache, Aufrufe zu Gewalt und sogar Morddrohungen, so der Europarats-Beauftragte gegen Muslimfeindlichkeit.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
